FDP|
05.11.2015 - 16:15Bundesrechnungshof zerpflückt Pkw-Maut
Der Bundesrechnungshof hat sich die Pkw-Maut vorgeknöpft und befunden: Die Berechnungen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zu den voraussichtlichen Einnahmen aus der Abgabe sind fragwürdig. Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, fordert, die Maut schnellstmöglich zu den Akten zu legen.
Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs solle der Verkehrsminister endgültig einsehen, "dass das CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut gescheitert ist", unterstreicht Dürr. "War die Idee schon schlecht, ist die geplante Umsetzung miserabel, wie die Prüfer festgestellt haben." Der Freidemokrat hebt hervor: "Ein unrealistischer Zeitplan und nicht nachvollziehbar begründete Einnahmen – schlimmer könnte das Urteil nicht ausfallen." Er appellierte an den Verkehrsminister, die Entscheidung nicht in die Hände der EU zu legen, sondern das Projekt selbst zu beenden - sonst drohe die nächste Blamage.
Bundesrechnungshof zerpflückt Pkw-Maut
Der Bundesrechnungshof hat sich die Pkw-Maut vorgeknöpft und befunden: Die Berechnungen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zu den voraussichtlichen Einnahmen aus der Abgabe sind fragwürdig. Christian Dürr, Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, fordert, die Maut schnellstmöglich zu den Akten zu legen.
Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs solle der Verkehrsminister endgültig einsehen, "dass das CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut gescheitert ist", unterstreicht Dürr. "War die Idee schon schlecht, ist die geplante Umsetzung miserabel, wie die Prüfer festgestellt haben." Der Freidemokrat hebt hervor: "Ein unrealistischer Zeitplan und nicht nachvollziehbar begründete Einnahmen – schlimmer könnte das Urteil nicht ausfallen." Er appellierte an den Verkehrsminister, die Entscheidung nicht in die Hände der EU zu legen, sondern das Projekt selbst zu beenden - sonst drohe die nächste Blamage.