Wahldrama in Tansania

Es sind entscheidende Tage für die Demokratie in Tansania: Die jüngsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wurden teilweise für ungültig erklärt, nachdem sich ein möglicher Machtverlust der Regierungspartei abzeichnete. Im Brennpunkt [1] analysiert Katerina Georgousaki, wissenschaftliche Mitarbeiterin im Regionalbüro der Stiftung für die Freiheit in Johannesburg, die Hintergründe.

Am 25. Oktober wurde in Tansania sowie auf dem semi-autonomen Sansibar gewählt. Bereits im Vorfeld habe sich abgezeichnet, dass die diesjährigen Wahlen von besonderer Relevanz sein würden, berichtet Gourgousaki. Zum ersten Mal seit der Unabhängigkeit des Landes 1961 sei die regierende Partei CCM in ernsthafte Bedrängnis geraten. Die vier bedeutendsten Oppositionsparteien, darunter auch der Stiftungspartner CUF, hatten sich zum Bündnis UKAWA zusammengeschlossen und mit Edward Lowassa einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten aufgestellt.

Am Dienstag wurde die Verkündung von Wahlergebnissen allerdings eingestellt, nachdem Soldaten das Gebäude, in dem die Wahlkommission tagte, für mehr als drei Stunden abgeschirmt hatten. "Am späten Vormittag des Mittwochs trat der Vorsitzende der Wahlkommission auf Sansibar vor die Öffentlichkeit und erklärte ohne Abstimmung mit seinen Kollegen, beziehungsweise den politischen Parteien, die Wahlergebnisse auf der Inselgruppe für ungültig", erklärt die Stiftungsexpertin. Dieser Schritt sei mit einer Reihe von Ungereimtheiten während des Wahlprozesses begründet worden. "Wann es zu Neuwahlen kommen wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch unbekannt", erläutert Georgousaki. Für sie ist klar: Die Entwicklungen der kommenden Tage werden eine zentrale Bedeutung für die Demokratie im Land haben.

Hier können Sie den Brennpunkt in voller Länge. [1]