Eine echte Chance für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Myanmar steht vor seinen ersten freien Wahlen seit einem Vierteljahrhundert. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, wurde zum Leiter der EU-Wahlbeobachtungsmission berufen [1] und sprach von einer wichtigen Chance für die Demokratie im südostasiatischen Land. In der Vergangenheit hatte der Freidemokrat ähnliche Missionen in Bangladesch, Kenia und Guinea geleitet. Bis zum Wahltag am 8. November wird er mehrmals nach Myanmar reisen und dabei auch mit der Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi zusammentreffen.

Die Oppositionspolitikerin, die aufgrund ihres Engagements als Vorbild des friedlichen Widerstands gegen die Militärdiktatur gilt, vernetzt sich seit Jahren mit internationalen Liberalen und Experten. Bei einer Delegationsreise im Jahr 2014 [2] hatte sie mit der Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Themen Rechtstaatlichkeit und Demokratie diskutiert.

Auch die Stiftung für die Freiheit beobachtet intensiv die Bestrebungen Myanmars, durch Reformen für wirtschaftlichen Aufstieg und soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Zu den vielversprechendsten Entwicklungen zählten bisher die Entlassung von politischen Gefangenen, die Stärkung der individuellen Freiheitsrechte und die politische Öffnung des Parlaments für Oppositionspolitiker. Auch die Wirtschaft wird nach fast einem halben Jahrhundert der autoritären und zentralistischen Steuerung jetzt marktorientiert reformiert. Die Liberalisierungen in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sehen die Stiftungsexperten [3] als untrennbar miteinander verflochten.