Machtspiel des Ex-Präsidenten gescheitert

Ronald Meinardus, Leiter des Regionalbüros Südasien der Stiftung für die Freiheit, hat die jüngsten Parlamentswahlen in Sri Lanka beobachtet und analysiert deren machtpolitische Auswirkung. "Sri Lankas Urnengang war zu einem Referendum über die politische Zukunft des Ex-Präsidenten Rajapaksa hochstilisiert worden. Aus dieser Abstimmung sind dessen Gegner als Sieger hervorgegangen", berichtet Meinardus im Brennpunkt. "Es triumphierte ein Mann, der gar nicht zur Wahl stand: Präsident Sirisena."

Rajapaksas Ziels sei es gewesen, über einen Sitz im Parlament das Amt des Ministerpräsidenten an sich zu reißen und auf diesem Umweg einen Teil der Macht zurückzuerobern, die er bei den Präsidentschaftswahlen im Januar an seinen innerparteilichen Widersacher Maithripala Sirisena verloren habe, so Meinardus weiter. Er stellt fest: "Dieses Manöver ist gescheitert."

Der Wahlsieger im engeren Sinne heiße Ranil Wickremesinghe, Ministerpräsidenten und Parteiführer der UNP. "Zwar verpasste die UNP nach aktuellem Stand der Auszählung die absolute Mehrheit; die liberal-konservative Partei legte aber kräftig zu und wird voraussichtlich die stärkste Partei im Parlament von Colombo", erklärt Meinardus. Auf die neue Regierung, die im Wesentlichen die alte sei, warteten schwere Aufgaben. "Dafür verdienen sie die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft", betont der Stiftungsexperte.