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13.08.2015 - 16:15Eine kleine Chance zum Wechsel
In Argentinien wird im Oktober sowohl Präsident als auch Parlament neu gewählt. Die Experten der Stiftung für die Freiheit, Franziska Bandmann und Jörg Dehnert, nehmen die Ergebnisse der Vorwahlen, die am 9. August stattfanden, unter die Lupe. Obwohl die Wahlallianz der Regierung mit deutlichem Vorsprung gewann, könnte der Oppositionskandidat Mauricio Macri mit Unterstützung der peronistischen Wahlallianz einen Wechsel an der Spitze des Staates herbeiführen.
Die amtierende Präsidentin, Cristina Fernández de Kirchner, dürfe nach der Verfassung Argentiniens keine dritte Amtszeit bestreiten, führen die Stiftungsexperten aus. Für eine entsprechende Verfassungsänderung, die Kirchner in Erwägung gezogen hatte, habe ihr die ausreichende Mehrheit gefehlt. "Kirchner hinterlässt ihrem Nachfolger ein Land, das sich in einer tiefen Wirtschaftskrise befindet. Eine hohe Inflation, steigende Kriminalitätsraten und politische Skandale haben das Land in den letzten Jahren der Regierungszeit Kirchners geprägt." Trotzdem habe sich schnell mit Daniel Scioli ein Kandidat gefunden, der Kirchners Erbe antreten wollte.
Macri stehe vor einer oder je nach Sichtweise sogar vor zwei großen Herausforderungen, berichten Bandmann und Dehnert. "Er muss sicherstellen, dass die insgesamt über sechs Prozent der Wähler, die einen anderen Kandidaten innerhalb seiner Wahlallianz gewählt haben, nun ihn unterstützen." Gleichzeitig müsse Macri die Argentinier, die sich in den Vorwahlen für einen anderen Kandidaten entschieden hätten, davon überzeugen, dass er auch ihr Kandidat sei.
Damit befinde sich Macri in einem schwierigen Spagat, so die Stiftungsexperten: "Auf der einen Seite stellt jeder einzelne Peronist, der sich nun im Zweifel für Scioli entscheidet, ein hohes Risiko für Macri dar und er muss folglich alles tun, um auch Peronisten an sich zu binden. Dafür müsste er ihnen noch stärker entgegenkommen. Genau in diesem Entgegenkommen liegt jedoch auch ein genauso großes Risiko: Bisherige Wähler seines Wahlbündnisses, die sich bewusst von den Peronisten abgrenzen wollen, könnten davon abgeschreckt werden."
Lesen Sie hier den vollständigen Hintergrundbericht.
Eine kleine Chance zum Wechsel
In Argentinien wird im Oktober sowohl Präsident als auch Parlament neu gewählt. Die Experten der Stiftung für die Freiheit, Franziska Bandmann und Jörg Dehnert, nehmen die Ergebnisse der Vorwahlen, die am 9. August stattfanden, unter die Lupe. Obwohl die Wahlallianz der Regierung mit deutlichem Vorsprung gewann, könnte der Oppositionskandidat Mauricio Macri mit Unterstützung der peronistischen Wahlallianz einen Wechsel an der Spitze des Staates herbeiführen.
Die amtierende Präsidentin, Cristina Fernández de Kirchner, dürfe nach der Verfassung Argentiniens keine dritte Amtszeit bestreiten, führen die Stiftungsexperten aus. Für eine entsprechende Verfassungsänderung, die Kirchner in Erwägung gezogen hatte, habe ihr die ausreichende Mehrheit gefehlt. "Kirchner hinterlässt ihrem Nachfolger ein Land, das sich in einer tiefen Wirtschaftskrise befindet. Eine hohe Inflation, steigende Kriminalitätsraten und politische Skandale haben das Land in den letzten Jahren der Regierungszeit Kirchners geprägt." Trotzdem habe sich schnell mit Daniel Scioli ein Kandidat gefunden, der Kirchners Erbe antreten wollte.
Macri stehe vor einer oder je nach Sichtweise sogar vor zwei großen Herausforderungen, berichten Bandmann und Dehnert. "Er muss sicherstellen, dass die insgesamt über sechs Prozent der Wähler, die einen anderen Kandidaten innerhalb seiner Wahlallianz gewählt haben, nun ihn unterstützen." Gleichzeitig müsse Macri die Argentinier, die sich in den Vorwahlen für einen anderen Kandidaten entschieden hätten, davon überzeugen, dass er auch ihr Kandidat sei.
Damit befinde sich Macri in einem schwierigen Spagat, so die Stiftungsexperten: "Auf der einen Seite stellt jeder einzelne Peronist, der sich nun im Zweifel für Scioli entscheidet, ein hohes Risiko für Macri dar und er muss folglich alles tun, um auch Peronisten an sich zu binden. Dafür müsste er ihnen noch stärker entgegenkommen. Genau in diesem Entgegenkommen liegt jedoch auch ein genauso großes Risiko: Bisherige Wähler seines Wahlbündnisses, die sich bewusst von den Peronisten abgrenzen wollen, könnten davon abgeschreckt werden."
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