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08.07.2015 - 15:30Europa will den Erfolg von TTIP
Das Europäische Parlament hat sich grundsätzlich für den Abschluss des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) ausgesprochen. Dadurch ist die Verhandlungsposition von EU-Kommissarin Cecilia Malmström deutlich gestärkt worden, erklärt FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff. Allerdings forderten die Parlamentarier einige Anpassungen. "Als Freie Demokraten haben wir für dieses positive Votum gekämpft, da wir von den Vorteilen des Freihandelsabkommens überzeugt sind", verdeutlichte Lambsdorff.
"Ein transatlantisches Abkommen verspricht Wachstum und Arbeitsplätze, ohne die Haushalte zu belasten", erklärte der Vizepräsident des Europaparlaments. Gerade in den Krisenländern der EU könnten wieder Arbeitsplätze und Perspektiven für junge Menschen entstehen, die bisher keine Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt hätten, gab er zu bedenken.
Darüber hinaus ermögliche das Abkommen zwischen Europa und den USA die Erarbeitung hoher technischer und praktischer Standards, denen sich andere Regionen der Welt anschließen könnten. "Gleichzeitig wird das transatlantische Band politisch gestärkt und hoffentlich eine Grundlage geschaffen, auch das multilaterale Handelssystem wieder zu stärken", unterstrich Lambsdorff.
Investorenschutz und klare Regelungen
Die große Mehrheit im Parlament sei wichtig für einen modernen und transparenten Investorenschutz nach rechtsstaatlichen Prinzipien, hob der Freidemokrat hervor. "Klare Rechtsbegriffe, Unabhängigkeit der Kammern, Einführung von Berufungsinstanzen und perspektivisch der Aufbau eines Internationalen Handelsgerichtshofes sind richtige und wichtige Forderungen, für die wir Liberalen uns starkgemacht haben."
Die EU und die USA hätten durch die Verhandlungen zu TTIP "die einmalige Gelegenheit, einen weltweiten Standard für einen zeitgemäßen und ausgewogenen Investitionsschutz zu definieren", verdeutlichte er. "Auch das ist ein Grund, warum es sich lohnt, TTIP erfolgreich zu Ende zu verhandeln."
TTIP-Gegner demaskieren sich selbst
Den Befürwortern des Freihandelsabkommen stand im Europäischen Parlament eine Dagegen-Koalition aus Grünen, Links- sowie Rechtspopulisten gegenüber. Diese habe "mit der Ablehnung der TTIP-Resolution gezeigt, wessen Geistes Kind sie sind", machte Lambsdorff klar. Insbesondere die Grünen als selbsterklärte ‚Wirtschaftspartei' hätten sich einmal mehr selbst disqualifiziert.
Europa will den Erfolg von TTIP
Das Europäische Parlament hat sich grundsätzlich für den Abschluss des transatlantischen Freihandelsabkommens (TTIP) [1] ausgesprochen. Dadurch ist die Verhandlungsposition von EU-Kommissarin Cecilia Malmström deutlich gestärkt worden, erklärt FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff. Allerdings forderten die Parlamentarier einige Anpassungen. "Als Freie Demokraten haben wir für dieses positive Votum gekämpft, da wir von den Vorteilen des Freihandelsabkommens überzeugt sind", verdeutlichte Lambsdorff.
"Ein transatlantisches Abkommen verspricht Wachstum und Arbeitsplätze, ohne die Haushalte zu belasten", erklärte der Vizepräsident des Europaparlaments. Gerade in den Krisenländern der EU könnten wieder Arbeitsplätze und Perspektiven für junge Menschen entstehen, die bisher keine Chance auf Teilhabe am Arbeitsmarkt hätten, gab er zu bedenken.
Darüber hinaus ermögliche das Abkommen zwischen Europa und den USA die Erarbeitung hoher technischer und praktischer Standards, denen sich andere Regionen der Welt anschließen könnten. "Gleichzeitig wird das transatlantische Band politisch gestärkt und hoffentlich eine Grundlage geschaffen, auch das multilaterale Handelssystem wieder zu stärken", unterstrich Lambsdorff.
Investorenschutz und klare Regelungen
Die große Mehrheit im Parlament [8]sei wichtig für einen modernen und transparenten Investorenschutz nach rechtsstaatlichen Prinzipien, hob der Freidemokrat hervor. "Klare Rechtsbegriffe, Unabhängigkeit der Kammern, Einführung von Berufungsinstanzen und perspektivisch der Aufbau eines Internationalen Handelsgerichtshofes sind richtige und wichtige Forderungen, für die wir Liberalen uns starkgemacht haben."
Die EU und die USA hätten durch die Verhandlungen zu TTIP "die einmalige Gelegenheit, einen weltweiten Standard für einen zeitgemäßen und ausgewogenen Investitionsschutz zu definieren", verdeutlichte er. "Auch das ist ein Grund, warum es sich lohnt, TTIP erfolgreich zu Ende zu verhandeln."
TTIP-Gegner demaskieren sich selbst
Den Befürwortern des Freihandelsabkommen stand im Europäischen Parlament eine Dagegen-Koalition aus Grünen, Links- sowie Rechtspopulisten gegenüber. Diese habe "mit der Ablehnung der TTIP-Resolution gezeigt, wessen Geistes Kind sie sind", machte Lambsdorff klar. Insbesondere die Grünen als selbsterklärte ‚Wirtschaftspartei' hätten sich einmal mehr selbst disqualifiziert.