Digitale Freiheit stärken

Mit einer neuen Online-Initiative unter freiheit-digital.de [1] wirbt die Friedrich-Naumann-Stiftung für mehr Privatsphäre und private Freiheit in der digitalen Welt. Angesichts des wachsenden Handels mit privaten Daten durch Unternehmen sowie der ausufernden staatlichen Überwachung will sich die Stiftung zusammen mit allen freiheitsliebenden Menschen für das Recht auf Privatheit stark machen. Die neue Seite nimmt Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung [2]ins Visier und erklärt ihre Bedeutung für individuelle Personen und die Grundrechte.

"Die Digitalisierung von Kommunikation führt dazu, dass Privatheit nicht mehr einfach durch den Einzelnen definiert und hergestellt werden kann. Immer mehr Firmen bieten Dienste an, die mit "dem Gold des 21. Jahrhunderts" – den Daten – Handel betreiben", heißt es auf der neuen Seite. Gleichzeitig versuche der Staat, die Kommunikation immer mehr zu überwachen und das Thema Sicherheit dabei als "Supergrundrecht" zur Kernaufgabe von Politik umzuwidmen. "Das fragile Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit wird damit immer mehr einseitig zu Lasten der Freiheitsrechte aufgelöst. Ein Höhepunkt dieser Entwicklung ist die Vorratsdatenspeicherung."

Dabei dürfe die Freiheit der Bürger in der digitalen Welt nicht durch Überwachung und Datenausbeutung stranguliert werden, warnen Freie Demokraten wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die als Vorstandsmitglied der Stiftung tätig ist. "Die digitale Welt braucht Werte und Vertrauen genauso wie die analoge Welt", macht sie deutlich.