Von Schuldenbergen und einer finanzpolitischen Odyssee

Während die Verhandlungen zwischen Athen und den Troika-Institutionen über ein neues Hilfspaket auf Hochtouren laufen, hangelt sich die griechische Regierung von Tilgungsfrist zu Tilgungsfrist, stets unter dem Damoklesschwert einer Staatsinsolvenz. Welchen Anteil an dieser Situation die konservative Vorgängerregierung sowie die neue Koalition aus Links- und Rechtspopulisten hat, beleuchtet Markus Kaiser, Projektleiter der Stiftung für die Freiheit, im neuen Hintergrund-Papier.

"Auch wenn die vorgefundenen Rahmenbedingungen für die neue griechische Regierung alles andere als günstig waren, so ist zu konstatieren, dass sie seit ihrer Amtsübernahme zwar viel gefordert, aber wenig vorgelegt hat", schreibt der Stiftungsexperte. Im Tsipras-Kabinett vermisst Kaiser einen ernsthaften Reformwillen.

Darüber hinaus erhalte der Verhandlungsprozess in Griechenland ein völlig anderes Narrativ als im Rest Europas, betont Kaiser. In Athen sei es Griechenland, das die europäischen Partner auf einen "Pfad des Realismus" gebracht habe und so sicherstelle, dass diese einen tauglichen Rettungsplan vorlegen. So werde die Verantwortung für ein Gelingen der Anschlussvereinbarung bereits im Vorfeld den europäischen Partnern zugeschoben, nach dem Motto: "Wenn wir schon Spar- und Reformvorgaben aus Brüssel akzeptieren müssen, dann zumindest mit dem Anspruch, dass uns diese ein Ende der Krise garantieren."

Hier können Sie den Hintergrundbericht in voller Länge lesen. [1]