Freiheit und Sicherheit zwei Jahre nach Snowden

Im Juni 2013 veröffentlichten Journalisten erstmals Teile der Dokumente, die Edward Snowden entwendet hatte. Was seit dem passiert ist, war Thema einer Veranstaltung der Stiftung für die Freiheit. Im Zentrum der Expertendiskussion zwischen Peter Schaar, ehemaliger Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bodo Pfalzgraf, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft Berlin, Johannes Nau und Juliane Hüttl, IT-Beraterin, stand das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Snowden-Enthüllung die Sichtweise auf digitale Technologie verändert habe, ob es allerdings zu die Verhaltensänderungen geführt habe, blieb umstritten. Nach der Debatte auf der Bühne gab es auch interessante Publikumsfragen.

Schließlich kamen Teilnehmer und Publikum auch nicht umhin, das Thema BND- und NSA-Skandal zu diskutieren: haben die Bürger denn überhaupt noch Vertrauen in unsere Geheimdienste? Eine spontane Publikumsumfrage zeichnete zumindest ein eher negatives Bild. Eine lebhafte Diskussion, die damit endete, dass alle Teilnehmer nochmal ihre Forderungen formulieren durften: Während die eine Seite des Panels dafür eintrat, dass der Geheimdienst das Vertrauen der Bürger dringend zurück gewinnen müsse, war sich die andere Seite des Panels vor allem darüber einig, dass erstmal die geheimdienstlichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland definiert werden müssten, bevor man weitere Reformanstrengungen vornimmt.

Hier finden Sie den Bericht von der Veranstaltung. [1]