Europa ist unsere Lebensversicherung

Für Außenminister Guido Westerwelle (FDP) ist Europa nicht nur ein Friedensprojekt, sondern auch „unsere Lebensversicherung“ in Zeiten der Globalisierung. „Auch das in Europa relativ große Deutschland oder das so erfolgreiche Schweden wären alleine zu klein, um sich auf Dauer in der Welt des 21. Jahrhunderts behaupten zu können“, sagte Westerwelle der schwedischen Zeitung „Dagens Industri“ [1]. Am Mittwoch nahm der Minister an einem Abendessen seines Amtskollegen Carl Bildt in Stockholm teil.

Im Interview erläuterte Westerwelle die Rolle Deutschlands bei der Eurorettung. „Unsere Strategie zur Bewältigung der Krise stand von Anfang an auf drei Säulen: Konsolidierung der Haushalte, Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit und Solidarität mit Partnern, die sich in akuten Schwierigkeiten befinden“, so der Außenminister. Solidarität müsse mit Eigenverantwortung einhergehen. Aus diesem Grund lehne Deutschland jegliche Maßnahmen ab, „die Wachstum durch immer mehr Schulden erkaufen sollen“. Stattdessen seien Strukturreformen und verbindlichen Mechanismen auf europäischer Ebene erforderlich, die auf mehr Wettbewerbsfähigkeit zielten. „Auf diesem Weg sind wir gut vorangekommen“, lobte Westerwelle.

Eine europäische Bankenaufsicht sei die richtige Antwort auf die Ursachen der Schuldenkrise, erklärte der Minister. Dabei lege er großen Wert darauf, dass auch Nicht-Euro-Länder am neuen System teilnehmen können. „Jeder soll mitmachen können, aber niemand darf andere aufhalten dürfen“, unterstrich Westerwelle.