Jahresrückblick: Mit Geschlossenheit zum Erfolg

Das Jahr 2012 geht dem Ende zu und FDP-Generalsekretär Patrick Döring nutzt die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu geben. 2012 sei für Deutschland eine Erfolgsgeschichte gewesen, schreibt Döring in der "elde". [1] „Und wir wollen, dass die Deutschen auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weiterschreiben können. Dafür werden wir Liberalen gebraucht.“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr 2012 geht dem Ende zu. Anlass zurückzuschauen auf das, was war. Und noch viel mehr Grund voraus zu blicken auf das, was kommen wird.

Das vergangene Jahr war für uns in Deutschland eine Erfolgsgeschichte. Und das inmitten der schwersten Krise Europas! Während ringsum leider immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren, sind hierzulande so viele Menschen beschäftigt wie nie zuvor. Durch das Wachstum steigen gleichzeitig die Steuereinnahmen – und sinkt die Verschuldung: 2012 machen Bund, Länder, Kommunen und Sozialsysteme unter dem Strich keine neuen Schulden. Und im Bund werden wir für 2014 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorlegen.

Diese Erfolgsgeschichte haben die Menschen in Deutschland selbst geschrieben. Damit sie auch etwas von ihrer Anstrengung haben und damit das Wachstum weiter gehen kann, haben wir auch im vergangenen Jahr Entlastungen durchgesetzt: Zum 1. Januar entlasten wir die Menschen bei der Rente um über fünf Milliarden und schaffen die Praxisgebühr ab. Auch das bedeutet eine Entlastung von über zwei Milliarden.

Aber 2012 war nicht nur ein Jahr weiterer Entlastungen. Es war auch das Jahr, in dem wir einen überzeugenden Bundespräsidenten gewählt haben. Es war das Jahr, in dem wir zahllose Eingriffe in die Soziale Marktwirtschaft unterbunden haben. Einheitslöhnen und Einheitsrenten haben wir einen Riegel vorgeschoben. Und es war das Jahr, in dem wir mit dem Kampf gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung, mit unserem Einsatz für ein freies und sicheres Internet die Bürgerrechte weiter gestärkt haben.

Keine Frage: Nicht überall haben wir uns durchgesetzt. Regieren heißt, Kompromisse zu schließen. Am Ende aber zählt, was unter dem Strich für die Menschen herauskommt. Und diese Bilanz ist positiv. Während in anderen Ländern Europas die Politik den Menschen immer mehr Freiräume nimmt, schaffen wir mehr Freiheit, damit jeder für sich und wir alle gemeinsam wachsen können.

Mit unserer Haltung – für mehr Freiheit, mehr Chancen, mehr Vielfalt – setzen wir einen klaren Akzent in dieser Regierung, in Deutschland und Europa. Und mit dieser Haltung werden wir auch 2013 weiter Politik machen. Allen Widerständen zum Trotz. Denn wir wollen, dass auch im kommenden Jahr ihre Erfolgsgeschichte weitergeht. Dafür sind wir da. Und dafür werden wir Liberalen gebraucht.

Dass wir mit dieser Haltung zum Erfolg kommen, auch das hat das vergangene Jahr gezeigt. Die bravourösen Wahlerfolge der Parteifreunde in Schleswig-Holstein und Nordrhein- Westfalen sprechen eine klare Sprache: Die FDP gewinnt, wenn sie geschlossen und mit klarer Haltung antritt. Wir haben es in der Hand.

Herzlichst, Ihr Patrick Döring