EU-Armee für neue strategische Herausforderungen

 Europa diskutiert seine Verteidigungsbereitschaft und denkt über eine gemeinsame Armee nach. Alexander Graf Lambsdorff stellt klar: „Eine europäische Armee ist nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig.“ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatten sich am Wochenende für eine EU-Armee ausgesprochen. Der Vizepräsident des Europaparlaments appellierte an die Bundesregierung, den zustimmenden Worten konkrete Taten folgen zu lassen.

Lambsdorff schlug vor, dass die Verteidigungsministerin eine Kommission einsetzen solle, die eine Roadmap für die Aufstellung europäischer Streitkräfte entwickelt und diese mit der EU-Kommission und den europäischen Nachbarn abstimmt. „Die Konflikte in unserer unmittelbaren europäischen Nachbarschaft haben in den letzten Jahren in erschreckendem Maße zugenommen, gleichzeitig hat die Handlungsfähigkeit unserer Streitkräfte in bedenklicher Weise abgenommen“, begründet der Freidemokrat seinen Standpunkt. Es sei sinnvoller, den geopolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts künftig gemeinsam zu begegnen.

Neben der politischen Dimension, biete eine gemeinsame EU-Armee möglicherweise „erhebliche Einsparpotentiale“ und ermögliche eine bessere Ausstattung der Soldaten, führte der Freidemokrat aus und verweist auf Defizite bei der Bundeswehr: „Die Bundeswehr leistet sich eine Hubschrauber-Panne nach der nächsten, der strategische Lufttransport ist noch immer nicht sichergestellt und ein Teil der Marine musste kürzlich stillgelegt werden.“ Verteidigung aus europäischer Perspektive zu betrachten, mache deutlich, dass sich die EU-Mitgliedsstaaten auch hier ergänzen könnten, statt bestimmte militärische Fähigkeiten doppelt und dreifach in unterschiedlichen Ländern vorzuhalten.