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11.02.2015 - 12:45Freie Demokraten stellen ihre Vision für Hamburg vor
Für die FDP ist klar: Hamburgs Zukunft hängt entscheidend von der wirtschaftlichen Stärke der Stadt ab. Diese bilde die Grundlage für Freiheit und Selbstverwirklichung der Menschen, erklärte FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding vor Medienvertretern. "Dafür brauchen wir bessere Bildung für alle, eine vernünftige Verkehrspolitik, seriöse Haushalte und eine intensivere Förderung von Hafen, Handel und Gründerszene in der Hansestadt", so die Freidemokratin. Dazu legten die Freien Demokraten einen 12-Punkte-Katalog mit konkreten Ansätzen vor.
Suding betrachtet eine seriöse Haushaltspolitik für die Hansestadt als den ersten Schritt zur Bewältigung großer Herausforderungen wie einer Olympiabewerbung oder der gerechten Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. "Ein ausgeglichener Haushalt darf nicht länger das Zufallsergebnis guter Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen sein", stellte die FDP-Spitzenkandidatin klar.
Bildung, Forschung und Infrastruktur für starke Wirtschaft unentbehrlich
Zusammen mit Suding erklärten FDP-Bildungsexpertin Anna von Treuenfels, FDP-Verkehrspolitiker Wieland Schinnenburg und FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse den Katalog, der die Schwerpunkte freidemokratischer Politik in Hamburg nach der Bürgerschaftswahl am 15. Februar definiert. Von Treuenfels schilderte die erforderlichen Maßnahmen, um ein besseres Bildungssystem für alle zu schaffen. Hamburg brauche gute frühkindliche Bildung, intensiveren Rechtschreibunterricht und die Stärkung der MINT-Fächer in Gymnasien sowie Stadtteilschulen. Auch müsste die Unterstützung der Stadtteilschulen bei der Inklusion verbessert werden.
Schinnenburg forderte eine Offensive für den Wissenschaftsstandort. "Dafür müssen die über 30 BAföG-Millionen des Bundes bei den Hochschulen ankommen. Die Hochschul-Autonomie muss gestärkt werden, genauso die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft durch Einrichtung von mehr Technologieparks", führte er aus. Darüber hinaus engagieren sich die Freien Demokraten für ein besseres Gründungsklima und eine Mittelstandsoffensive mit einer schnelleren Bereitstellung von Gewerbeflächen.
Außerdem sei eine Strategie für flüssigen Verkehr erforderlich, unterstrich Schinnenburg. Das Busbeschleunigungsprogramm sollte sofort gestoppt, das Baustellenmanagement verbessert und die Infrastruktur in und um Hamburg weiterentwickelt werden. Sein FDP-Fraktionskollege Michael Kruse nahm die Rahmenbedingungen für den Hafen ins Visier und machte deutlich: Die Fahrrinnenanpassung der Elbe sei unverzichtbar. Darüber hinaus brauche Hamburg einen Hafenentwicklungsplan für die kommenden 15 Jahre.
Die Richtung für die Zukunft vorgeben
Suding fasste zusammen: Nur eine starke FDP könne die Auslieferung der Stadt an die Grünen verhindern und Hamburg zukunftsfit machen. "Wenn Olaf Scholz zum Stopp der Elbvertiefung und der Olympiapläne, zur weiteren Vernachlässigung des Hafens und Stilllegung des Straßenverkehrs genötigt werden würde, wäre Hamburg um Jahrzehnte zurückgeworfen", mahnte sie. "Nur die Option sozialliberal verhindert das, egal, ob mit Druck aus der Opposition oder im Senat – für eine starke Wirtschaft, mit der Hamburgs Menschen alle Chancen haben und unsere Metropole wieder die Richtung vorgibt."
Freie Demokraten stellen ihre Vision für Hamburg vor
Für die FDP ist klar: Hamburgs Zukunft hängt entscheidend von der wirtschaftlichen Stärke der Stadt ab. Diese bilde die Grundlage für Freiheit und Selbstverwirklichung der Menschen, erklärte FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding vor Medienvertretern. "Dafür brauchen wir bessere Bildung für alle, eine vernünftige Verkehrspolitik, seriöse Haushalte und eine intensivere Förderung von Hafen, Handel und Gründerszene in der Hansestadt", so die Freidemokratin. Dazu legten die Freien Demokraten einen 12-Punkte-Katalog mit konkreten Ansätzen vor.
Suding betrachtet eine seriöse Haushaltspolitik für die Hansestadt als den ersten Schritt zur Bewältigung großer Herausforderungen wie einer Olympiabewerbung oder der gerechten Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern. "Ein ausgeglichener Haushalt darf nicht länger das Zufallsergebnis guter Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen sein", stellte die FDP-Spitzenkandidatin klar.
Bildung, Forschung und Infrastruktur für starke Wirtschaft unentbehrlich
Zusammen mit Suding erklärten FDP-Bildungsexpertin Anna von Treuenfels, FDP-Verkehrspolitiker Wieland Schinnenburg und FDP-Wirtschaftsexperte Michael Kruse den Katalog, der die Schwerpunkte freidemokratischer Politik in Hamburg nach der Bürgerschaftswahl am 15. Februar definiert. Von Treuenfels schilderte die erforderlichen Maßnahmen, um ein besseres Bildungssystem für alle zu schaffen. Hamburg brauche gute frühkindliche Bildung, intensiveren Rechtschreibunterricht und die Stärkung der MINT-Fächer in Gymnasien sowie Stadtteilschulen. Auch müsste die Unterstützung der Stadtteilschulen bei der Inklusion verbessert werden.
Schinnenburg forderte eine Offensive für den Wissenschaftsstandort. "Dafür müssen die über 30 BAföG-Millionen des Bundes bei den Hochschulen ankommen. Die Hochschul-Autonomie muss gestärkt werden, genauso die Zusammenarbeit mit der Wirtschaft durch Einrichtung von mehr Technologieparks", führte er aus. Darüber hinaus engagieren sich die Freien Demokraten für ein besseres Gründungsklima und eine Mittelstandsoffensive mit einer schnelleren Bereitstellung von Gewerbeflächen.
Außerdem sei eine Strategie für flüssigen Verkehr erforderlich, unterstrich Schinnenburg. Das Busbeschleunigungsprogramm sollte sofort gestoppt, das Baustellenmanagement verbessert und die Infrastruktur in und um Hamburg weiterentwickelt werden. Sein FDP-Fraktionskollege Michael Kruse nahm die Rahmenbedingungen für den Hafen ins Visier und machte deutlich: Die Fahrrinnenanpassung der Elbe sei unverzichtbar. Darüber hinaus brauche Hamburg einen Hafenentwicklungsplan für die kommenden 15 Jahre.
Die Richtung für die Zukunft vorgeben
Suding fasste zusammen: Nur eine starke FDP könne die Auslieferung der Stadt an die Grünen verhindern und Hamburg zukunftsfit machen. "Wenn Olaf Scholz zum Stopp der Elbvertiefung und der Olympiapläne, zur weiteren Vernachlässigung des Hafens und Stilllegung des Straßenverkehrs genötigt werden würde, wäre Hamburg um Jahrzehnte zurückgeworfen", mahnte sie. "Nur die Option sozialliberal verhindert das, egal, ob mit Druck aus der Opposition oder im Senat – für eine starke Wirtschaft, mit der Hamburgs Menschen alle Chancen haben und unsere Metropole wieder die Richtung vorgibt."