Kroatien folgt nationalistischem Trend der Region

Kroatien hat zum ersten Mal eine Präsidentin. Kolinda Grabar-Kitarovic von der konservativen Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) setzte sich am 11. Januar mit einer hauchdünnen Mehrheit gegen den bisherigen Amtsinhaber Ivo Josipovic durch. Im Brennpunkt erläutert der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit für den Westbalkan, Charles du Vinage, die außenpolitischen Auswirkungen der Wahl. Es sieht besonders die Bemühungen zur Versöhnung mit Serbien in Gefahr.

"Die Wahlen waren nicht nur ein Stimmungsbarometer vor den Parlamentswahlen, sondern folgen einem Trend in der Region: konservative und nationalistisch-populistische Parteien befinden sich im politischen Aufwind, während sozialistische und sozialdemokratische Parteien mit Stimmenverlusten kämpfen", erklärt der Stiftungsexperte. Liberale Parteien hätten es in diesen Lagerkämpfen schwer, ein sichtbares öffentliches Profil zu bewahren.

Darüber hinaus hätten die Wahlen eine weitverbreitete Unzufriedenheit mit der bisherigen Regierung gezeigt. Dem alten Präsidenten Josipovic, der gegenüber den Nachbarstaaten einem Versöhnungskurs gefolgt war, sei es nicht gelungen, sich diesem Abwärtstrend zu entziehen. "Seine Nachfolgerin wird auch mit Rücksicht auf die Klientel, die sie wählte, kaum neue Initiativen im derzeit wieder zerrütteten kroatisch-serbischen Verhältnis starten", konstatiert du Vinage.

"Zwar hat die Regierung in den ihr nun noch verbleibenden Monaten bis zur Parlamentswahl die Chance, unpopuläre Reformen auf den Weg zu bringen, die sowohl den Personalabbau des öffentlichen Sektors betreffen als auch den Kampf gegen die Korruption vorantreiben", gibt der Stiftungsexperte zu bedenken. Es sei jedoch zweifelhaft, ob die Regierung die Früchte ihrer Bemühungen bis zu den Parlamentswahlen ernten könne.