Liberalismus bringt uns nach vorne

Detmar Doering hat für das Debattenmagazin „liberal“ analysiert [1], welche Errungenschaften dem Liberalismus zu verdanken sind, und welche er in Zukunft noch bringen kann – wenn er darf. Doering führt sechs Beispiele an: den Wohlstand, den Bürger, ein bisschen Frieden, Generationengerechtigkeit, beste Bildung und „die vielen Kleinigkeiten, die sich summieren“.

Ohne die Denkschule des Liberalismus und der Aufklärung hätte es keine ökonomischen Innovationen gegeben, unterstreicht Doering, Leiter des Liberalen Instituts. „Überall sind die Menschen wohlhabender als vor 100 Jahren. Bildung, Lebenserwartung und vieles Positive mehr nehmen dramatisch zu. Erstmals in der Geschichte herrscht Massenwohlstand. Grundbestandteile dieses Rezepts: Rechtsstaatlichkeit, Offenheit für Innovation, Wettbewerb, Freiheit und stabile Währungen.“ Er warnt in diesem Zusammenhang vor einem Rückfall in eine Politik der „staatlichen Spendierhosen“, wie sie durch die Eurokrise in Mode gekommen sei: „Sie wird auf längere Sicht dafür sorgen, dass Europa unterhalb seiner wirtschaftlichen und sozialen Möglichkeiten leben wird.“

Auch das Konzept des freien, eigenverantwortlichen Bürgers entspringe dem Liberalismus, führt Doering aus. „Die Genossenschaften, die Koalitionsfreiheit, politische Parteien – alles, was man heute ‚Zivilgesellschaft‘ nennt, ist Ausdruck des freien und gleichen Citoyens. Wer jedoch behauptet, dies sei selbstverständlich und Standard, der ist ein Träumer. Unsere liberale Gesellschaftsordnung stellt auf dieser Welt noch immer eine Ausnahme dar“, gibt der Liberale zu bedenken.

Auch den Frieden haben wir – nicht immer, aber doch häufig – dem Liberalismus zu verdanken, findet Doering. Er begründet: „Wenn Liberale sich für Freihandel und Globalisierung einsetzen, dann tun sie das auch, weil beides zum Weltfrieden beiträgt. Offene Wirtschaften führen keine Kriege, weil durch sie die Interessen zwischen den Menschen verschiedener Länder verflochten sind.“

Generationengerechtigkeit und Bildung blieben auf der Strecke

Doering kritisiert insbesondere die Rentenpolitik der Großen Koalition als unliberales „Entsolidarisierungspaket“, denn „wäre sie tatsächlich liberal, würde sie den Jüngeren Raum für die Selbstvorsorge lassen“. Die Diskussionen über eine Lockerung der Schuldenbremse seien angesichts der sprudelnden Steuerquellen „beschämend für die Politik“, konstatiert Doering.

Dass auch die Bildung unter dem Verschwinden des Liberalismus leiden würde, begründet Doering mit dem Widerspruch zwischen der Ausbildung aufgeklärter Bürger und einem Schulsystem, das zunehmend bürokratisch und dogmatisch wird.

Er resümiert: „Ein Staat, der der Ansicht ist, ein Bürger könne nichts selbst entscheiden, ist nicht die Antwort auf die Herausforderungen unseres Lebens. Skepsis bei Staatsaufgaben, eine Ablauffrist für Regulierungen, eine Bewegung weg vom Angst- und Sicherheitsdenken hin zu einer Chancen- und Freiheitsmentalität – das kann man eben nur mit Liberalen kriegen.“