Über heimliche Steuererhöhungen

Die Lohnsteuer- und die Sozialabgabenbelastung typischer Arbeitnehmerhaushalte in Deutschland wird weiter steigen. Alfred Boss zeigt, dass dafür heimliche Steuererhöhungen maßgeblich sind.  "Von den heimlichen Steuererhöhungen sind alle Einkommensteuerpflichtigen betroffen”, stellt der Finanzexperte vom Kieler Institut für Weltwirtschaft in dieser Studie [1] fest. Dabei rechnet er aus, was die kleinen Reformen der großen Koalition den Arbeitnehmerhaushalten in Sachen Sozialbeiträge und Steuern (Stichwort: Kalte Progression) so kosten werden.

Um die Belastung der Arbeitnehmer zu senken und deren Leistungsanreize zu stärken, sollte das Einkommensteuerrecht entsprechend der Entwicklung der durchschnittlichen Einkommen indexiert werden, meint der Volkswirt, der beim Institut für Weltwirtschaft zuständig für die Forschungsschwerpunkte Öffentliche Haushalte, Steuerpolitik, Sozialversicherung und Subventionswesen ist.

Er hatte sich die Frage gestellt, wie sich bis zum Ende der Legislaturperiode die Belastung von Arbeitnehmerhaushalten insgesamt und im Detail entwickeln wird und inwieweit es heimliche Einkommensteuererhöhungen geben wird. Außerdem hat er untersucht, wie die Wirtschaftspolitik reagieren sollte.

Eines gibt er zu bedenken: "Einige Länder lehnen offenbar jegliche Korrektur des Einkommensteuertarifs ab. Sie scheinen im Bundesrat über eine Mehrheit zu verfügen. Unter diesen Umständen bietet es sich als zweitbeste Lösung an, den Solidaritätszuschlags schrittweise abzuschaffen. Das  Aufkommen des Solidaritätszuschlags fließt dem Bund zu 100 Prozent zu. Die Förderung der neuen Länder wäre bei Abschaffung des Solidaritätszuschlags nicht gefährdet. Dessen Aufkommen ist – anders als immer wieder behauptet – nicht zweckgebunden."