Kiew muss schwierige Reformen durchsetzen

Die Freiheitsrevolution auf dem Maidan liegt ein Jahr zurück. Bei der Parlamentswahl haben die ukrainischen Wähler jetzt Parteien vorgezogen, die sich als proeuropäisch einstufen. Im Hintergrundbericht zur Wahl stellt Stiftungsexpertin Miriam Kosmehl jedoch klar, dies dürfte nur der Anfang vom Ende der Krise sein. Denn: Die Mehrheitsbildung im Parlament sowie die nötigen Reformen im Land stellten große Herausforderungen dar.

"Allen Beteiligten ist klar, dass es angesichts der schwierigen Situation, in der sich die Ukraine befindet, mit der Regierungsbildung schnell gehen sollte", erklärt die Projektleiterin der Stiftung für die Freiheit in Kiew, Kosmehl. Allerdings bleibe es noch ungewiss, ob eine Zweidrittelmehrheit im Parlament zustande kommen und wer sich dazu bekennen würde. Bislang habe die Kiewer Politik wenig sachbezogen gearbeitet. "Einzelpersönlichkeiten haben es nicht geschafft, sich im Dienste eines Ziels zu einigen und an einem Strang zu ziehen", berichtet die Stiftungsexpertin.

Dabei sei es aber in der gegenwärtigen Situation zentral, dass sich diese alten Fehler nicht wiederholen und die Mitglieder der neuen Regierung sich nicht lähmen. "Die neue Regierung muss schwierige Reformen wie etwa das Erhöhen der Gaspreise und das Senken der öffentlichen Ausgaben durchsetzen, weil das Voraussetzung dafür ist, mit weiteren Rettungsmaßnahmen des IWF und der EU bedacht zu werden", verdeutlicht Kosmehl.

Hier können Sie Kosmehls Analyse in voller Länge lesen. [1]