Malmström schlägt sich wacker

Die designierten EU-Kommissare müssen im Europaparlament ihre Qualifikation unter Beweis stellen. FDP-EU-Parlamentarier Alexander Graf Lambsdorff zum Auftritt von Cecilia Malmström, möglicherweise der nächsten EU-Kommissarin für Außenhandel. „Mit ihrem klarem Bekenntnis zum Investorenschutz im Freihandelsabkommen mit Kanada hat sie eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass sie sich von Kampagnen und Querschüssen nicht aus der Ruhe bringen lässt“, unterstrich Lambsdorff.

Die schwedische Liberale Malmström, die in der vorigen Kommission für Innenpolitik zuständig war, stellte sich den bohrenden Fragen der Parlamentarier zum Thema Außenhandel. Im Fokus der Befragung standen selbstverständlich die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada. Der Vorsitzende der FDP im Europaparlament, Lambsdorff, lobte die eindeutige Positionierung der Kommissarin. Sie habe klar gemacht, dass „Investorenschutz so gestaltet werden muss, dass Missbrauch von vornherein ausgeschlossen ist“.

Lambsdorff machte deutlich, dass dies auch die Position der FDP sei: „Von modernem und fairem Investorenschutz profitieren vor allem mittelständische Unternehmen mit Investitionen im Ausland.“ Während große internationale Konzerne über die finanziellen Möglichkeiten verfügten, ihre Interessen in langen Verfahren vor ausländischen Gerichten durchzusetzen, bräuchten Mittelständler eine funktionierende Schiedsgerichtsbarkeit, erläuterte der Liberale.

EU-Standards stehen nicht zur Debatte

„Der Außenhandel kann die größte Triebfeder für Wachstum und neue Arbeitsplätze in der EU werden, wenn es gelingt, weitere Märkte für europäische Produkte zu öffnen“, betonte Lambsdorff. Er lobte die Klarstellung Malmströms, dass sie zwar die Freihandelabkommen unterstützen werde, „aber durch keines der aktuellen oder künftigen EU-Freihandelsabkommen die hohen europäischen Standards im Umwelt-, Arbeits-, Gesundheits-, und Menschenrechtsschutz abgesenkt werden dürften“.