Wir schaffen den Atomausstieg

In der Debatte um die Energiewende erwartet Wirtschaftsminister Philipp Rösler schon bald einen zügigen Ausbau der Stromnetze. „Wir werden den Netzausbau beschleunigen. Im Februar wird das Gesetz beschlossen“, betonte Rösler im Interview mit der „Nordwest-Zeitung“. Damit werde der Weg frei für Planungen, „die nicht mehr zehn Jahre, sondern vier Jahre dauern“. Er zeigte sich zuversichtlich, dass das Ziel der Energiewende, der Ausstieg aus der Atomwirtschaft spätestens im Jahr 2022, geschafft werden kann.

„Wir haben alle Chancen, das Ziel gut zu erreichen.“ Der Wirtschaftsminister ist zugleich sicher, dass man den massiven Anstieg bei den Strompreisen „bremsen kann“. Hauptkostentreiber [1] für steigende Strompreise sei „die gesetzliche Förderung der Erneuerbaren Energien. Die müssen wir reformieren.“ Hier müsse dringend der Markt regelnd eingreifen.

Das Motto müsse lauten: „Raus aus der Planwirtschaft“. Denn: „Wir haben jetzt einen Anteil von 25 Prozent an erneuerbarem Strom. Im Jahr 2050 sollen es sogar 80 Prozent sein. Wenn wir in der gleichen Preisgestaltung wie heute bleiben, wird es teuer.“ Jetzt lege der Gesetzgeber, nicht der Markt, die Preise fest, kritisiert Rösler. Er meint: „Stromlieferanten sollen entscheiden, welche Energie sie einkaufen: aus Wind, Sonne oder Biogas. Schon gibt es Wettbewerb. [2] Das führt zu Preissenkungen.“