Schluss mit der Nabelschau

Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg musste die FDP am Wochenende herbe Niederlagen einstecken. Für die Liberalen sind die Ergebnisse bitter, aber nicht ganz unerwartet. "Sie müssen jedoch die ganze Partei wachrütteln." FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms betrachtet in einem Gastbeitrag für die "Bild" [1] die Zukunft seiner Partei. Er meint: "Schluss mit der Nabelschau. Jetzt richten wir den Blick nach vorne!" Er ruft zu mehr Kampfeswillen und einer klaren Positionierung auf. "Jetzt muss es heißen: zusammenstehen, gemeinsam kämpfen, mutig und geschlossen."

Dem FDP-Schatzmeister ist dabei in erster Linie die Besinnung auf den Markenkern wichtig. "Wir müssen unsere Kernthemen Bürgerrechte, Steuern, Bildung und Europa so präzise formulieren, dass sie für alle verständlich sind", erklärte Solms. "Und wir müssen den Wählern ganz klar sagen, was wir wollen - und was wir eben nicht wollen." Er erinnert daran, dass die FDP ein einzigartiges politisches Angebot hat: "Alle anderen Parteien denken vom Staat her. Im Mittelpunkt unserer Politik steht dagegen immer der Mensch." Die FDP müsse daher konsequent für die Bürgerrechte eintreten und vor der "Allmacht und Überwachungswut des Staates" genauso warnen "wie vor kriminellen Angriffen auf die Unversehrtheit von Leben und Eigentum unserer Bürger".

Auch die liberalen Ziele für Europa müsse die FDP künftig klarer und präziser formulieren, sagte Solms: "Wir sind für die europäische Gemeinschaft und den Euro. Aber wir wenden uns gegen ein zentralistisches und bürokratisches Europa. Schluss mit der Glühbirnen- und Staubsauger-Politik der Kommission", fordert der Freidemokrat. Er ist überzeugt, dass es künftig nur mit klaren Botschaften möglich sein wird, "uns beim Wähler Gehör zu verschaffen". Er fordert die Partei zu mehr Eigenmarketing auf: "Jeder Liberale, ob mit oder ohne Parteibuch, ist aufgefordert, unsere Botschaften ins Land zu tragen", so Solms.