Kinderbetreuung statt Betreuungsgeld

Die ehe- und familienbezogenen Leistungen sind evaluiert worden – mit durchwachsenem Ergebnis. Elterngeld und finanzielle Unterstützung für Kinderbetreuung haben sich bewährt. Ehegattensplitting und Mitversicherung kommen nicht so gut weg. FDP-Familienexpertin Katja Suding fordert Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) auf, mutig Reformen umzusetzen – beispielsweise das Betreuungsgeld abzuschaffen.

FDP-Präsidiumsmitglied Suding konstatierte: „Die Gesamtevaluation war nötig und überfällig.“ Sie stellte allerdings klar, dass es mit der Verkündung der Studienergebnisse nicht getan sei. Die Ministerin müsse aus ihrem neuen Wissen nun die entsprechenden Konsequenzen ziehen. „Sie ist gefordert, das System der ehe- und familienbezogenen Maßnahmen und Leistungen vor allem im Interesse der Kinder in unserem Land zu verbessern“, betonte Suding.

Die Forscher analysierten nicht nur die Zahlen, Daten und Fakten der Familienpolitik, sondern untersuchten auch die Akzeptanz der Leistungen in der Bevölkerung und nahm damit die Bedürfnisse der Empfänger in den Blick. Diese sogenannte Akzeptanzanalyse macht deutlich, „dass das System in Teilen unübersichtlich, unbekannt und mäßig effektiv ist“, fasst die Liberale die Ergebnisse zusammen.

„Frau Schwesig sollte den Mut aufbringen, wenig effiziente Maßnahmen auslaufen zu lassen und freiwerdende Mittel in die Kinderbetreuung zu investieren“, forderte Suding. Ein guter Anfang für Streichungen: Das Betreuungsgeld. Der Grund liegt für die Liberale, die sich schon früher gegen das Betreuungsgeld ausgesprochen hatte [1], auf der Hand: „Denn die Studie belegt eines sehr deutlich: eine qualitative und bezahlbare Kinderbetreuung unterstützt wie keine andere Maßnahme die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und verbessert die wirtschaftliche Stabilität von Familien und Alleinerziehenden.“