FDP|
21.07.2014 - 10:15Starkes Fundament für die Zukunft im Freistaat
Der Spitzenkandidat der FDP Thüringen zur Landtagswahl, Uwe Barth, hat klar gemacht, was liberale Politik für das Land bedeutet. Im Interview mit der "Thüringischen Landeszeitung" sprach er über liberale Bildungs-, Haushalts- und Gesundheitspolitik und unterstrich, dass die FDP die einzige Partei im Freistaat sei, die noch wirtschaftliche Vernunft verkörpere. So hätten die anderen Parteien aus den Augen verloren, dass das Geld für teure Wahlgeschenke erstmal erarbeitet werden müsse.
Mit Blick auf den Zustand des Bildungssystems in Thüringen verdeutlichte Barth, dass Lehrer bedarfsgerecht ausgebildet und eingestellt werden müssten. "Damit die jungen Lehrer nicht in andere Länder abwandern, müssen wir uns ernsthaft überlegen, Lehrer auch in Thüringen zu verbeamten", hob er hervor. Außerdem sei die FDP gegen die Pläne der Linken sowie Teilen der SPD und der Grünen, Leistungslosigkeit in der Schule einzuführen und das Sitzenbleiben abzuschaffen.
Auch zum Thema ärztliche Versorgung habe die FDP ein detailliertes Programm zur Stärkung der medizinischen Leistungen im ländlichen Raum. "Das geht los mit einer verstärkten Medizinerausbildung in Jena, der bedarfsgerechten Ansiedlung von Allgemeinärzten auf dem Land und Fachärzten in Städten", erläuterte der Liberale.
Haushalt konsolidieren und Schulden tilgen
Im Bereich Haushalt müsse die Regierung deutlich mehr sparen, die bestehenden Schulden tilgen und gezielt in Zukunftsprojekte investieren, betonte Barth. "Natürlich geht es dem Land gut und darüber freuen wir uns ja alle. Dennoch wird in Thüringen noch zu viel Geld verschwendet", stellte er klar. Für ihn ist eindeutig: Diese Politik wird sich rächen. "Die Leistungen aus dem Solidarpakt laufen bis 2020 aus, die Förderung aus der EU wird geringer. Und Thüringen hat immer noch 16 Milliarden Euro Schulden", hob der Liberale hervor. Diese kosteten mehr als 500 Millionen Euro Zinsen im Jahr. "Wir haben 2014 eine Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen als 2009 und haben dennoch am Ende dieses Jahres genauso viel Schulden wie 2009, bestenfalls. Also nix mit Schuldentilgung."
Deshalb setzen sich die Liberalen entschlossen für Sparsamkeit und verantwortliche Haushaltspolitik ein. Mit Blick auf die Sozialpolitik der Großen Koalition in Berlin warnte Barth: "Rente mit 63, Mütterrente das sind alles Dinge, die man sich wünschen kann. Aber man muss sie sich eben auch leisten können."
Da Thüringen nach wie vor Nehmerland im Länderfinanzausgleich ist, hat Barth kein Verständnis für verschwenderische Ausgaben. Als Beispiel verwies der FDP-Spitzenkandidat auf die 200.000 Euro im Jahr, die Thüringen an ein Gestüt in Sachsen überweise, damit Pferde aus Thüringen gedeckt werden. "Ich kann Pferde gut leiden, aber ihre Zucht ist doch keine Leistung, für die der Staat aufkommen muss", kritisierte er.
Starkes Fundament für die Zukunft im Freistaat
Der Spitzenkandidat der FDP Thüringen zur Landtagswahl, Uwe Barth, hat klar gemacht, was liberale Politik für das Land bedeutet. Im Interview mit der "Thüringischen Landeszeitung" sprach er über liberale Bildungs-, Haushalts- und Gesundheitspolitik und unterstrich, dass die FDP die einzige Partei im Freistaat sei, die noch wirtschaftliche Vernunft verkörpere. So hätten die anderen Parteien aus den Augen verloren, dass das Geld für teure Wahlgeschenke erstmal erarbeitet werden müsse.
Mit Blick auf den Zustand des Bildungssystems in Thüringen verdeutlichte Barth, dass Lehrer bedarfsgerecht ausgebildet und eingestellt werden müssten. "Damit die jungen Lehrer nicht in andere Länder abwandern, müssen wir uns ernsthaft überlegen, Lehrer auch in Thüringen zu verbeamten", hob er hervor. Außerdem sei die FDP gegen die Pläne der Linken sowie Teilen der SPD und der Grünen, Leistungslosigkeit in der Schule einzuführen und das Sitzenbleiben abzuschaffen.
Auch zum Thema ärztliche Versorgung habe die FDP ein detailliertes Programm zur Stärkung der medizinischen Leistungen im ländlichen Raum. "Das geht los mit einer verstärkten Medizinerausbildung in Jena, der bedarfsgerechten Ansiedlung von Allgemeinärzten auf dem Land und Fachärzten in Städten", erläuterte der Liberale.
Haushalt konsolidieren und Schulden tilgen
Im Bereich Haushalt müsse die Regierung deutlich mehr sparen, die bestehenden Schulden tilgen und gezielt in Zukunftsprojekte investieren, betonte Barth. "Natürlich geht es dem Land gut und darüber freuen wir uns ja alle. Dennoch wird in Thüringen noch zu viel Geld verschwendet", stellte er klar. Für ihn ist eindeutig: Diese Politik wird sich rächen. "Die Leistungen aus dem Solidarpakt laufen bis 2020 aus, die Förderung aus der EU wird geringer. Und Thüringen hat immer noch 16 Milliarden Euro Schulden", hob der Liberale hervor. Diese kosteten mehr als 500 Millionen Euro Zinsen im Jahr. "Wir haben 2014 eine Milliarde Euro mehr Steuereinnahmen als 2009 und haben dennoch am Ende dieses Jahres genauso viel Schulden wie 2009, bestenfalls. Also nix mit Schuldentilgung."
Deshalb setzen sich die Liberalen entschlossen für Sparsamkeit und verantwortliche Haushaltspolitik ein. Mit Blick auf die Sozialpolitik der Großen Koalition in Berlin warnte Barth: "Rente mit 63, Mütterrente das sind alles Dinge, die man sich wünschen kann. Aber man muss sie sich eben auch leisten können."
Da Thüringen nach wie vor Nehmerland im Länderfinanzausgleich ist, hat Barth kein Verständnis für verschwenderische Ausgaben. Als Beispiel verwies der FDP-Spitzenkandidat auf die 200.000 Euro im Jahr, die Thüringen an ein Gestüt in Sachsen überweise, damit Pferde aus Thüringen gedeckt werden. "Ich kann Pferde gut leiden, aber ihre Zucht ist doch keine Leistung, für die der Staat aufkommen muss", kritisierte er.