Moldau zwischen Europa und Russland

Neben Georgien [1]hat auch Moldau am 27. Juni ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. Ob der Weg des Landes nach Brüssel oder nach Moskau führt ist allerdings noch nicht entschieden. Die Experten der Stiftung für die Freiheit skizzieren den steinigen Weg der ehemaligen Sowjetrepublik zur EU und bewerten die Erfolgsaussichten der Annäherung. Eine besondere Rolle kommt dabei Rumänien zu.

Der Annäherung Moldaus steht im Gegensatz zu russischen Interessen, erläutern die Stiftungsexperten im „Brennpunkt“. „Prorussische Kräfte machen sich das für viele Menschen nicht greifbare Assoziierungsabkommen zunutze und schüren Misstrauen und Angst. Waren aus der EU würden die Märkte überschwemmen und Moldau zum reinen Absatzmarkt unter der Kontrolle aus Brüssel werden.“ Als Lösung für den drohenden Identitätsverlust wird eine stärkere Anbindung an Russland gefordert.

Die Experten der Stiftung lenken den Blick auf die positiven Errungenschaften und Vorteile einer Anbindung Moldaus an die EU. Dazu zählten unter anderem Investitionen aus der EU und der zollfreie Handel mit 500 Millionen Europäern. „Dies ist vor allem für den Export landwirtschaftlicher Produkte wichtig, die bislang eher in Richtung Russische Föderation geflossen sind.“ Der „Brennpunkt“ zitiert eine Studie, die die Auswirkungen einer Hinwendung zu Russland beziehungsweise der EU auf die wirtschaftliche Entwicklung Moldaus untersucht hat. „Der Beitritt zur Zollunion mit Russland hingegen würde einen Rückgang des BIPs von 9,6 Prozent sowie von 17 Prozent bei den Exporten nach sich ziehen.“

Rumänien als Pforte in die EU

Die historische Verbundenheit zwischen Moldau und Rumänien sowie ein Interesse Rumäniens, den kleineren Nachbarn einzugliedern, hätten bereits Fakten geschaffen, erläutern die Stiftungsexperten. Eine Gaspipeline aus Rumänien versorgt Moldau mit Energie und Kooperationen im Bildungsbereich steigern das Niveau in Moldau. Die Experten der Stiftung für die Freiheit kommen zu dem Schluss: „Damit ist das Ziel klar. Von Juni bis Dezember 2019 wird Rumänien die EU-Präsidentschaft übernehmen, und hier ist sich die rumänische Politik parteiübergreifend wohl einig: Die Moldau sollte dann der EU beitreten.“