FDP|
20.06.2014 - 11:30Es geht aufwärts
Im Interview mit der "Frankfurter Neuen Presse" hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer das Bekenntnis der Liberalen zur EU bekräftigt und die Entwicklung der Parteierneuerung dargelegt. Beer, die auch die WM-Spiele verfolgt, zieht aus dem Fußball Lehren für die Politik: "Dass man immer wieder aufsteht, auch wenn es mal nicht so gut gelaufen ist. Dass es immer wieder eine Chance gibt." Außerdem seien die Tugenden Kampfesmut und Fairness auch bei der FDP im Portfolio, so Beer.
Mit Blick auf den Neustart der FDP hob die Liberale hervor, dass die FDP Stimmen vor allem an das Lager der Nichtwähler verloren habe. Diese Menschen gelte es, wieder zu überzeugen. "Und das mit einem Kurs, der ganz klar proeuropäisch ist", unterstrich Beer. Dazu gehörten wirtschaftliche Vernunft, die gemeinsamen Bemühungen in den Bereichen Bürgerrechte, Datenschutz und Energiemarkt, eine Staatsschuldenkonsolidierung und konkrete Reformmaßnahmen. Mit der reinen Protestpartei Alternative für Deutschland habe das alles keine Schnittmengen, stellte Beer klar. "Diese ist eine rechtspopulistische Kraft, die unterschwellig ausländerfeindlich und homophob ist."
Viel Zulauf gebe es schon, kündigte Beer an: "Seit der Bundestagswahl haben wir mehr als 4000 Neumitglieder bekommen. Also völlig gegen den Trend bei den anderen Parteien." Die Generalsekretärin ist der festen Überzeugung, dass dies noch zunehmen wird. Denn mit der FDP hätte es weder das Rentenpaket noch den Einheitsmindestlohn gegeben. Es fehle ganz klar die Stimme der wirtschaftlichen Vernunft im Bundestag, konstatierte Beer. "Das Rentenpaket von CDU und SPD stellt eine viermal so große finanzielle Belastung des Staatshaushalts dar, als es die Rettungsmaßnahme für den Euro insgesamt im schlechtesten Fall darstellen würde. Spätestens dann, wenn die Leute das auf ihren Lohnzetteln merken, werden wir wieder mehr Gehör finden."
Auf Reformen bestehen
Die Generalsekretärin verwies auf das Europawahlprogramm der FDP , das verdeutlicht, dass es bei der Eurorettung Solidarität nur gegen entsprechende Konsolidierungen in den Staatshaushalten und Reformbemühungen geben könne. "Jetzt sehen wir anhand der Zahlen, dass es richtig war, Solidarität zu zeigen. Wir sind zwar noch nicht komplett aus der Krise raus, aber wir sind ein ganzes Stück weit vorangekommen", betonte sie. Diesen Kurs wollten die Liberalen weiterverfolgen – "anders als die Bundesregierung, die nun wieder Zugeständnisse machen will, zum Beispiel gegenüber Frankreich", erklärte Beer.
Es geht aufwärts
Im Interview mit der "Frankfurter Neuen Presse" hat FDP-Generalsekretärin Nicola Beer das Bekenntnis der Liberalen zur EU bekräftigt und die Entwicklung der Parteierneuerung dargelegt. Beer, die auch die WM-Spiele verfolgt, zieht aus dem Fußball Lehren für die Politik: "Dass man immer wieder aufsteht, auch wenn es mal nicht so gut gelaufen ist. Dass es immer wieder eine Chance gibt." Außerdem seien die Tugenden Kampfesmut und Fairness auch bei der FDP im Portfolio, so Beer.
Mit Blick auf den Neustart der FDP hob die Liberale hervor, dass die FDP Stimmen vor allem an das Lager der Nichtwähler verloren habe. Diese Menschen gelte es, wieder zu überzeugen. "Und das mit einem Kurs, der ganz klar proeuropäisch ist", unterstrich Beer. Dazu gehörten wirtschaftliche Vernunft, die gemeinsamen Bemühungen in den Bereichen Bürgerrechte, Datenschutz und Energiemarkt, eine Staatsschuldenkonsolidierung und konkrete Reformmaßnahmen. Mit der reinen Protestpartei Alternative für Deutschland habe das alles keine Schnittmengen, stellte Beer klar. "Diese ist eine rechtspopulistische Kraft, die unterschwellig ausländerfeindlich und homophob ist."
Viel Zulauf gebe es schon, kündigte Beer an: "Seit der Bundestagswahl haben wir mehr als 4000 Neumitglieder bekommen. Also völlig gegen den Trend bei den anderen Parteien." Die Generalsekretärin ist der festen Überzeugung, dass dies noch zunehmen wird. Denn mit der FDP hätte es weder das Rentenpaket noch den Einheitsmindestlohn gegeben. Es fehle ganz klar die Stimme der wirtschaftlichen Vernunft im Bundestag, konstatierte Beer. "Das Rentenpaket von CDU und SPD stellt eine viermal so große finanzielle Belastung des Staatshaushalts dar, als es die Rettungsmaßnahme für den Euro insgesamt im schlechtesten Fall darstellen würde. Spätestens dann, wenn die Leute das auf ihren Lohnzetteln merken, werden wir wieder mehr Gehör finden."
Auf Reformen bestehen
Die Generalsekretärin verwies auf das Europawahlprogramm der FDP [1], das verdeutlicht, dass es bei der Eurorettung Solidarität nur gegen entsprechende Konsolidierungen in den Staatshaushalten und Reformbemühungen geben könne. "Jetzt sehen wir anhand der Zahlen, dass es richtig war, Solidarität zu zeigen. Wir sind zwar noch nicht komplett aus der Krise raus, aber wir sind ein ganzes Stück weit vorangekommen", betonte sie. Diesen Kurs wollten die Liberalen weiterverfolgen – "anders als die Bundesregierung, die nun wieder Zugeständnisse machen will, zum Beispiel gegenüber Frankreich", erklärte Beer.