FDP|
13.05.2014 - 12:15Für mehr barrierefreie Wahllokale in Hamburg
Die Liberalen kritisieren, dass nur zehn Prozent der Wahllokale in der Hansestadt bei den Bezirksversammlungs- und Europawahlen barrierefrei sein werden. Die FDP-Bürgerschaftsfraktion hat deswegen den Antrag „Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen“ gestellt. Sie fordern deswegen, unter anderem auch barrierefreie Gebäude privater Träger mit in die Wahllokalauswahl einzubeziehen.
Die Liberalen haben im Verzeichnis der Wahllokale herausgefunden, dass die bevölkerungsreichen Stadtteile Horn, Billstedt und Hamm zusammen lediglich 7 derartige Lokale für mehr als 144.000 Einwohner anbieten. In den Stadtteilen Hafencity, Borgfelde, Billbrook, Rothenburgsort, Veddel und Kleiner Grasbrook gebe es nicht ein vollständig barrierefreies Wahllokal.
Der Spitzenkandidat der FDP für die Bezirkswahl, Bernd Ohde, stellte der Hansestadt ein Armutszeugnis aus. „Im Bezirk Mitte können viele Menschen mit Behinderung nicht einmal auf ein barrierefreies Wahllokal ausweichen, da es in ihrer näheren und mittleren Umgebung schlicht keine derartigen Lokale gibt“, monierte Ohne.
„Die hohe Anzahl an ‚teilweise barrierefreien‘ Wahllokalen täuscht nicht über die offenkundigen Mängel hinweg“, schloss sich die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Martina Kaesbach der Kritik an. „Auch eine kleine Treppe mit nur wenigen Stufen kann ein schwer überwindliches Hindernis sein – ‚teilweise barrierefrei‘ ist leider oft gleichbedeutend mit ‚nicht barrierefrei‘.“
Für mehr barrierefreie Wahllokale in Hamburg
Die Liberalen kritisieren, dass nur zehn Prozent der Wahllokale in der Hansestadt bei den Bezirksversammlungs- und Europawahlen barrierefrei sein werden. Die FDP-Bürgerschaftsfraktion hat deswegen den Antrag „Demokratische Teilhabe von Menschen mit Handicap verbessern – Barrierefreiheit von Wahllokalen ausbauen“ gestellt. Sie fordern deswegen, unter anderem auch barrierefreie Gebäude privater Träger mit in die Wahllokalauswahl einzubeziehen.
Die Liberalen haben im Verzeichnis der Wahllokale herausgefunden, dass die bevölkerungsreichen Stadtteile Horn, Billstedt und Hamm zusammen lediglich 7 derartige Lokale für mehr als 144.000 Einwohner anbieten. In den Stadtteilen Hafencity, Borgfelde, Billbrook, Rothenburgsort, Veddel und Kleiner Grasbrook gebe es nicht ein vollständig barrierefreies Wahllokal.
Der Spitzenkandidat der FDP für die Bezirkswahl, Bernd Ohde, stellte der Hansestadt ein Armutszeugnis aus. „Im Bezirk Mitte können viele Menschen mit Behinderung nicht einmal auf ein barrierefreies Wahllokal ausweichen, da es in ihrer näheren und mittleren Umgebung schlicht keine derartigen Lokale gibt“, monierte Ohne.
„Die hohe Anzahl an ‚teilweise barrierefreien‘ Wahllokalen täuscht nicht über die offenkundigen Mängel hinweg“, schloss sich die FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Martina Kaesbach der Kritik an. „Auch eine kleine Treppe mit nur wenigen Stufen kann ein schwer überwindliches Hindernis sein – ‚teilweise barrierefrei‘ ist leider oft gleichbedeutend mit ‚nicht barrierefrei‘.“