Die Türkei im Rückwärtsgang

Die Partei AKP des türkischen Premiers Tayyip Recep Erdoğan hat bei den Kommunalwahlen einen großen Erfolg gefeiert. Ein Beweis für die tiefe Spaltung des Landes, so der Projektleiter der Stiftung für die Freiheit in der Türkei, Hans-Georg Fleck. Das Votum der Wähler habe deutlich klargestellt, dass weder die Gezi-Park-Proteste noch die Korruptionsvorwürfe gegen Erdoğan, dem Vertrauen in den Premier etwas anhaben konnten.

Für ausländische Beobachter sei dieser Wahlausgang überraschend, da die Kommunalwahl vorher zu einer Abstimmung über die politisch Zukunft des Premiers überhöht worden war, erläuterte Fleck. Der Stiftungsexperte sieht allerdings zwei Hauptgründe für die anhaltende Zustimmung zur AKP. Für die konservativen Wähler haben die sozialen und politischen Errungenschaften der AKP größere Bedeutung als die Probleme der jüngeren Vergangenheit. Darüber hinaus gebe es keine ernstzunehmende politische Alternative zur AKP, erklärte Fleck.

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