FDP-Fraktion|
09.05.2003 - 02:00THIELE: Saufen für Eichel
BERLIN. Zu den Forderungen, die Alkoholsteuer zu erhöhen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses, Carl-Ludwig THIELE:
Das ist also das neue Steuermodell, welches die Zukunft beherrscht:
Rasen für die Rente, rauchen für die Mütter, saufen für Eichel.
Die Ökosteuer sollte die Rentenversicherungsbeiträge absenken - dieses Ziel hat die Bundesregierung kläglich verfehlt. Mit der höheren Tabaksteuer will sie das Mutterschaftsgeld finanzieren. In diese Steuererhöhungspolitik reiht sich nun der Vorschlag ein, mit einer höheren Alkoholsteuer den desolaten Haushalt zu sanieren und den angeschlagenen Bundesfinanzminister Eichel zu retten. Erhöhungen der Steuern auf gesundheitsschädliche Nahrungsmittel dürften folgen, und schließlich werden dann alle Bürger zur Kasse gebeten: durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.
Diese steuerpolitischen Vorschläge haben zwei Dinge gemeinsam: Zum einen rauben sie den Verbrauchern Kaufkraft und belasten die Konjunktur. Zum anderen zeigen sie, dass die ehemals hoch angesehene Steuerabteilung des Finanzministeriums zum reinen Praktikantenstadl geworden ist.
Bettina Lauer - Telefon 0 30/2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de
THIELE: Saufen für Eichel
BERLIN. Zu den Forderungen, die Alkoholsteuer zu erhöhen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und des Finanzausschusses, Carl-Ludwig THIELE:
Das ist also das neue Steuermodell, welches die Zukunft beherrscht:
Rasen für die Rente, rauchen für die Mütter, saufen für Eichel.
Die Ökosteuer sollte die Rentenversicherungsbeiträge absenken - dieses Ziel hat die Bundesregierung kläglich verfehlt. Mit der höheren Tabaksteuer will sie das Mutterschaftsgeld finanzieren. In diese Steuererhöhungspolitik reiht sich nun der Vorschlag ein, mit einer höheren Alkoholsteuer den desolaten Haushalt zu sanieren und den angeschlagenen Bundesfinanzminister Eichel zu retten. Erhöhungen der Steuern auf gesundheitsschädliche Nahrungsmittel dürften folgen, und schließlich werden dann alle Bürger zur Kasse gebeten: durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer.
Diese steuerpolitischen Vorschläge haben zwei Dinge gemeinsam: Zum einen rauben sie den Verbrauchern Kaufkraft und belasten die Konjunktur. Zum anderen zeigen sie, dass die ehemals hoch angesehene Steuerabteilung des Finanzministeriums zum reinen Praktikantenstadl geworden ist.
Bettina Lauer - Telefon 0 30/2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de [1]