FDP|
27.01.2014 - 13:00Menschenrechte auf die Tagesordnung
Starke Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland hatten das geplante Gipfeltreffen im Dezember auf den 28. Januar verschoben - doch auch dieses soll nur mehr in stark gekürzter Form stattfinden. Für Alexander Graf Lambsdorff „ein Abstieg vom Gipfel.“ Er sorgt sich um die Menschenrechtslage in Russland. Der FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl will dran bleiben: „Die Wahrung der Menschenrechte ist und bleibt für uns Liberale vorrangig. Sie ist Kern liberaler Außenpolitik.“
Anlässlich des Gipfeltreffens zwischen Russland und der EU fordert Alexander Graf Lambsdorff, Spitzenkandidat der FDP für die Europawahl und außenpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament: "Europa muss mit Russland über Menschenrechte reden. Allein die Tatsache, dass der Gipfel zu einem dreistündigen Arbeitstreffen degradiert wurde, spricht Bände. Das ist kein Gipfel, das ist ein Abstieg vom Gipfel.“
Lage jetzt erst recht nutzen
Die Beziehung zwischen der EU und Russland sei momentan unterkühlt, nicht zuletzt wegen der anhaltenden Krise in der Ukraine und dem Bürgerkrieg in Syrien, räumt der EU-Außenpolitiker ein. Man habe sich wenig zu sagen. Lambsdorff ist aber überzeugt: „Gerade in dieser Lage muss die Zeit genutzt werden, um auf die Lage der Opposition sowie von Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen hinzuweisen. Russland muss verstehen, dass diese Themen für die EU auch in schwierigen Zeiten aktuell bleiben.“
Menschenrechte sind vorrangig
Lambsdorff weiter: „Menschenrechtsaktivisten sind besorgt, dass die internationale Gemeinschaft nach den Olympischen Winterspielen in Sotschi wieder wegschauen wird. Ich kann ihnen versichern: Das wird nicht der Fall sein. Die Wahrung der Menschenrechte ist und bleibt für uns Liberale vorrangig. Sie ist Kern liberaler Außenpolitik.“
Lambsdorff wird im Februar zu politischen Gesprächen nach Moskau sowie zum "Altai Economic Forum" in Barnaul und Belokuricha reisen, um dort den ehemaligen Duma-Abgeordneten Wladimir Ryschkow in seiner politischen Arbeit zu unterstützen.
Menschenrechte auf die Tagesordnung
Starke Spannungen zwischen der Europäischen Union und Russland hatten das geplante Gipfeltreffen im Dezember auf den 28. Januar verschoben - doch auch dieses soll nur mehr in stark gekürzter Form stattfinden. Für Alexander Graf Lambsdorff „ein Abstieg vom Gipfel.“ Er sorgt sich um die Menschenrechtslage in Russland. Der FDP-Spitzenkandidat zur Europawahl will dran bleiben: „Die Wahrung der Menschenrechte ist und bleibt für uns Liberale vorrangig. Sie ist Kern liberaler Außenpolitik.“
Anlässlich des Gipfeltreffens zwischen Russland und der EU fordert Alexander Graf Lambsdorff, Spitzenkandidat der FDP für die Europawahl und außenpolitischer Sprecher der FDP im Europäischen Parlament: "Europa muss mit Russland über Menschenrechte reden. Allein die Tatsache, dass der Gipfel zu einem dreistündigen Arbeitstreffen degradiert wurde, spricht Bände. Das ist kein Gipfel, das ist ein Abstieg vom Gipfel.“
Lage jetzt erst recht nutzen
Die Beziehung zwischen der EU und Russland sei momentan unterkühlt, nicht zuletzt wegen der anhaltenden Krise in der Ukraine und dem Bürgerkrieg in Syrien, räumt der EU-Außenpolitiker ein. Man habe sich wenig zu sagen. Lambsdorff ist aber überzeugt: „Gerade in dieser Lage muss die Zeit genutzt werden, um auf die Lage der Opposition sowie von Aktivisten und Nichtregierungsorganisationen hinzuweisen. Russland muss verstehen, dass diese Themen für die EU auch in schwierigen Zeiten aktuell bleiben.“
Menschenrechte sind vorrangig
Lambsdorff weiter: „Menschenrechtsaktivisten sind besorgt, dass die internationale Gemeinschaft nach den Olympischen Winterspielen in Sotschi wieder wegschauen wird. Ich kann ihnen versichern: Das wird nicht der Fall sein. Die Wahrung der Menschenrechte ist und bleibt für uns Liberale vorrangig. Sie ist Kern liberaler Außenpolitik.“
Lambsdorff wird im Februar zu politischen Gesprächen nach Moskau sowie zum "Altai Economic Forum" in Barnaul und Belokuricha reisen, um dort den ehemaligen Duma-Abgeordneten Wladimir Ryschkow in seiner politischen Arbeit zu unterstützen.