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14.01.2014 - 16:15Es geht um Personen, nicht Programme
Die Proteste in Thailand sind erneut aufgeflammt. Stiftungsexpertin Katrin Bannach hat Ursachen und Wirkungen dargelegt und ihre Skepsis gegenüber den Oppositionsforderungen begründet. Die Leiterin des Bangkoker Büros der Stiftung für die Freiheit räumt den Demonstranten keine besonders guten Chancen bei einer möglichen vorgezogenen Parlamentswahl ein.
Der grundsätzliche Konflikt bestehe zwischen der Landbevölkerung, die durch Premierministerin Yingluck Shinawatra und ihre Familie repräsentiert wird, und den großstädtischen Eliten, die sich hinter Oppositionsführer Suthep Tahugsuban versammelt haben, führte Bannach aus. „Solange dieser machtpolitische Gegensatz nicht beigelegt ist, wird sich an diesem Konflikt auch wenig ändern.“
Auch die Forderungen der Oppositionellen sieht die Liberale kritisch. Dass die Oppositionsbewegung nicht bereit sei, sich einer Parlamentswahl zu stellen, sei „äußerst zweifelhaft“. Denn „die Demokratische Partei, der Thaugsuban nahe steht, hat schon seit 20 Jahren keine Wahl mehr gewonnen“, erklärte Bannach im Interview mit der „Welt“. Darüber hinaus sei nicht klar, welche Kompetenzen dem „Volksrat“, den die Demonstranten einsetzen wollen und der politische Reformen erarbeiten soll, übertragen werden wollen. „Wie lange er die Regierungsgewalt innehätte, ist ebenfalls unklar. All das wäre wohl eine deutliche Schwächung der Demokratie“, unterstrich Bannach.
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Der grundsätzliche Konflikt bestehe zwischen der Landbevölkerung, die durch Premierministerin Yingluck Shinawatra und ihre Familie repräsentiert wird, und den großstädtischen Eliten, die sich hinter Oppositionsführer Suthep Tahugsuban versammelt haben, führte Bannach aus. „Solange dieser machtpolitische Gegensatz nicht beigelegt ist, wird sich an diesem Konflikt auch wenig ändern.“
Auch die Forderungen der Oppositionellen sieht die Liberale kritisch. Dass die Oppositionsbewegung nicht bereit sei, sich einer Parlamentswahl zu stellen, sei „äußerst zweifelhaft“. Denn „die Demokratische Partei, der Thaugsuban nahe steht, hat schon seit 20 Jahren keine Wahl mehr gewonnen“, erklärte Bannach im Interview mit der „Welt“. Darüber hinaus sei nicht klar, welche Kompetenzen dem „Volksrat“, den die Demonstranten einsetzen wollen und der politische Reformen erarbeiten soll, übertragen werden wollen. „Wie lange er die Regierungsgewalt innehätte, ist ebenfalls unklar. All das wäre wohl eine deutliche Schwächung der Demokratie“, unterstrich Bannach.
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