Datenschutzdialog vorantreiben

Durch die Daten-Galaxien der Zukunft kann die Weltgemeinschaft nicht länger richtungslos steuern: Für die Liberalen ist der Bedarf an neuen Rechtsstandards klar. Bei einer Debattenveranstaltung der Stiftung für die Freiheit und der Europäischen Akademie Berlin diskutierten Gäste aus Politik, Presse und Wissenschaft über Datenschutz und Bürgerrechte in Zeiten der NSA-Affäre.

In seinem Grußwort verdeutlichte Stiftungsvize Wolf-Dieter Zumpfort, dass auf beiden Seiten des Atlantiks die Aufgaben der Geheimdienste klar definiert und an das Recht gebunden werden müssten. Darüber hinaus brauche es eine Neudefinition der internationalen Grenzen, die es auch den USA gegenüber selbstbewusst zu gestalten gelte.

Dafür seien gemeinsame Richtlinien eines integrierten Europas erforderlich. Die Aufgabe sei nicht unkompliziert: Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), forderte eine ausgewogene Herangehensweise zur Stärkung der Geheimdienstkontrolle sowie Gewährleistung der transatlantischen Beziehungen. Dafür müssten auch kulturelle Wahrnehmungsdifferenzen durchleuchtet und diskutiert werden, um Missverständnisse zu vermeiden, erklärte Christoph von Marschall, US-Korrespondent des "Tagesspiegels". Auch bildungspolitisch müsse die Datenschutzaufklärung unter Jugendlichen verbessert werden, waren sich die Beteiligten einig.

Weitere Details zur Diskussion erfahren Sie im Bericht der Stiftung [1].