FDP|
29.11.2013 - 16:30Todesstrafe abschaffen!
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die iranische Regierung aufgefordert, die Todesstrafe auszusetzen. "Die derzeitige Hinrichtungswelle in Iran macht mich fassungslos", sagte Löning. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurden in diesem Jahr über 400 Personen hingerichtet. Als besonders erschütternd bezeichnete er die Praxis, die Hinrichtungen durch öffentliches Erhängen durchzuführen, was zu einem "qualvollen Erstickungstod" führe.
Die Bundesregierung lehne die Todesstrafe unter allen Umständen ab, unterstrich Löning. Ihn bestürze aber insbesondere, dass immer noch Menschen zum Tode verurteilt würden, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren, erklärte Löning. Allerdings lehne "Ich appelliere daher an alle Verantwortlichen in Iran, die Vollstreckung bereits ergangener Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen, ein entsprechendes Moratorium in Kraft zu setzen und sich damit dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen."
Löning forderte Staatspräsident Hassan Ruhani auf, seinen Ankündigungen, sich für Fortschritte im Menschenrechtsbereich einzusetzen, nachzukommen. Mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte hatte sich der Iran schon dazu verpflichtet, die Todesstrafe nur für schwerste Verbrechen zu verhängen, besonders grausame Methoden der Hinrichtung zu verbieten und die Todesstrafe für zum Tatzeitpunkt Minderjährige auszusetzen.
Todesstrafe abschaffen!
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), hat die iranische Regierung aufgefordert, die Todesstrafe auszusetzen. "Die derzeitige Hinrichtungswelle in Iran macht mich fassungslos", sagte Löning. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes wurden in diesem Jahr über 400 Personen hingerichtet. Als besonders erschütternd bezeichnete er die Praxis, die Hinrichtungen durch öffentliches Erhängen durchzuführen, was zu einem "qualvollen Erstickungstod" führe.
Die Bundesregierung lehne die Todesstrafe unter allen Umständen ab, unterstrich Löning. Ihn bestürze aber insbesondere, dass immer noch Menschen zum Tode verurteilt würden, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren, erklärte Löning. Allerdings lehne "Ich appelliere daher an alle Verantwortlichen in Iran, die Vollstreckung bereits ergangener Todesurteile mit sofortiger Wirkung auszusetzen, ein entsprechendes Moratorium in Kraft zu setzen und sich damit dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe anzuschließen."
Löning forderte Staatspräsident Hassan Ruhani auf, seinen Ankündigungen, sich für Fortschritte im Menschenrechtsbereich einzusetzen, nachzukommen. Mit der Ratifizierung des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte hatte sich der Iran schon dazu verpflichtet, die Todesstrafe nur für schwerste Verbrechen zu verhängen, besonders grausame Methoden der Hinrichtung zu verbieten und die Todesstrafe für zum Tatzeitpunkt Minderjährige auszusetzen.