FDP|
29.11.2013 - 14:30Justizministerin will zurück in die Europapolitik
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will zurück aufs europäische Parkett: Im kommenden Jahr will sie Generalsekretärin des Europarats werden. Laut Informationen der „Süddeutschen“ hat Außenminister Guido Westerwelle seinen Kabinettskollegen von Union und FDP einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Diese stimmten zu. Der Europarat wäre kein Neuland für Leutheusser-Schnarrenberger, die dort von 2003 bis 2009 im Ausschuss für Recht und Menschenrechte aktiv war.
Das Amt wird jedoch erst im Juni 2014 neu besetzt und der derzeitige Generalsekretär, der Norweger Thorbjørn Jagland, hat bereits angekündigt, erneut anzutreten.
Der Europarat wurde im Jahr 1949 zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten und Demokratie in Europa gegründet. Ihm gehören derzeit 47 Staaten an. Sein Generalsekretär wird auf Vorschlag des Ministerrats von der parlamentarischen Versammlung gewählt.
Das Parkett wäre kein Neuland für die Liberale: Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats befasste sich Leutheusser-Schnarrenberger intensiv mit der Rolle Russlands im Europarat und dessen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Dies ist eine der Grundvorraussetzungen, um für das Amt in Frage zu kommen.
Justizministerin will zurück in die Europapolitik
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will zurück aufs europäische Parkett: Im kommenden Jahr will sie Generalsekretärin des Europarats werden. Laut Informationen der „Süddeutschen“ hat Außenminister Guido Westerwelle seinen Kabinettskollegen von Union und FDP einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Diese stimmten zu. Der Europarat wäre kein Neuland für Leutheusser-Schnarrenberger, die dort von 2003 bis 2009 im Ausschuss für Recht und Menschenrechte aktiv war.
Das Amt wird jedoch erst im Juni 2014 neu besetzt und der derzeitige Generalsekretär, der Norweger Thorbjørn Jagland, hat bereits angekündigt, erneut anzutreten.
Der Europarat wurde im Jahr 1949 zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten und Demokratie in Europa gegründet. Ihm gehören derzeit 47 Staaten an. Sein Generalsekretär wird auf Vorschlag des Ministerrats von der parlamentarischen Versammlung gewählt.
Das Parkett wäre kein Neuland für die Liberale: Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarats befasste sich Leutheusser-Schnarrenberger intensiv mit der Rolle Russlands im Europarat und dessen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskommission (EMRK). Dies ist eine der Grundvorraussetzungen, um für das Amt in Frage zu kommen.