Schnarrenberger: Es gibt Versäumnisse im Verfahren

Der Besitzer des Münchner Kunstschatzes, Cornelius Gurlitt, hat sich im „Spiegel“ erstmals zu den Vorgängen um die Sammlung geäußert. Er sieht sich als Opfer der Justiz. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger pflichtet ihm teilweise bei. "Als Beschuldigter hat man das Recht, informiert zu werden“, sagte die Justizministerin gegenüber der "Süddeutschen Zeitung". [1]

„Wenn die Verdachtsgründe sich nicht verdichten und wenn nicht genug Gründe vorliegen für die Beschlagnahmung, dann muss entsprechend entschieden werden. Das ist ein Recht, das er sehr wohl geltend machen kann", zeigte die Liberale Verständnis für Gurlitts Klage, er werde über den Stand des Verfahrens nicht informiert.

In der "Süddeutschen Zeitung" kritisierte sie [1] auch das Vorgehen der Behörden zum Kunstfund. Sie verstehe nicht, warum Gurlitt den Teil seiner Werke, der von der Staatsanwaltschaft als sein rechtmäßiges Eigentum eingestuft wird, noch nicht zurückerhalten hat: "Ich kann es mir nicht erklären. Ich weiß nicht, wie der Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss aussah, aber es ist klar, dass es Versäumnisse gibt in diesem Verfahren. Die Beschlagnahme sei ja nicht dazu da, „um jemanden unter Druck zu setzen, um vielleicht etwas anderes von ihm zu bekommen."

Die richtigen Stellen wurden viel zu spät eingeschaltet, räumte die Justizministerin Fehler seitens der Ermittlungsbehörden ein. Auf die Äußerungen Gurlitts, freiwillig gebe er keines der Bilder zurück, sagte die Bundesjustizministerin: "Ich hoffe, das ist nicht das letzte Wort. Gurlitt sollte sich an die gute Praxis aus früheren Jahren erinnern und sich auf Gespräche einlassen. Rechthaberei hilft hier nicht weiter." Konkrete Pläne, Verhandlungen mit Gurlitt aufzunehmen, um ihn zu einer freiwilligen Rückgabe eines Teils der Werke zu bewegen, gebe es noch nicht, erklärte sie. Schließlich habe sich die Taskforce zur Aufarbeitung des Falls ja gerade erst gebildet.

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