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18.10.2013 - 11:30Große Abkassiererkoalition die Zweite?
In Berlin bahnt sich eine Neuauflage der Großen Koalition an. „Bei den Bürgerinnen und Bürgern werden heute Erinnerungen an 2005 wach“, kommentiert FDP-Generalsekretär Patrick Döring die Koalitionsgespräche von Union und SPD. Der Liberale befürchtet, dass die Große Koalition die Erfolge von Schwarz-Gelb leichtfertig opfern wird. Denn „groß“ sei die Koalition vor allem beim Abkassieren der Steuerzahler gewesen.
2005 wurden nach der Wahl aus zwei Prozentpunkten Mehrwertsteuererhöhung der Union am Ende drei der Großen Koalition. Ein Grund mehr für den FDP-Politiker Union und SPD davor zu warnen, die gute Ausgangslage in Deutschland nicht zu verspielen. Auch das Herbstgutachten der Bundesregierung bestätige , dass Steuererhöhungen und ein einheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn Gift für Konjunktur und Arbeitsmarkt wären.
„Wir haben als Liberale Deutschland in schwierigen Zeiten gut durch die Krise gebracht“, erinnert Döring. Die neue Koalition finde deshalb ein Deutschland vor, dass solide Staatsfinanzen und volle Sozialkassen vorzuweisen habe. Das zeige: Den Haushalt zu konsolidieren und Steuern zu senken, war und ist der richtige Weg. Die neue Bundesregierung tut also gut daran, diesen Weg weiter zu gehen.
Große Abkassiererkoalition die Zweite?
In Berlin bahnt sich eine Neuauflage der Großen Koalition an. „Bei den Bürgerinnen und Bürgern werden heute Erinnerungen an 2005 wach“, kommentiert FDP-Generalsekretär Patrick Döring die Koalitionsgespräche von Union und SPD. Der Liberale befürchtet, dass die Große Koalition die Erfolge von Schwarz-Gelb leichtfertig opfern wird. Denn „groß“ sei die Koalition vor allem beim Abkassieren der Steuerzahler gewesen.
2005 wurden nach der Wahl aus zwei Prozentpunkten Mehrwertsteuererhöhung der Union am Ende drei der Großen Koalition. Ein Grund mehr für den FDP-Politiker Union und SPD davor zu warnen, die gute Ausgangslage in Deutschland nicht zu verspielen. Auch das Herbstgutachten der Bundesregierung bestätige [1], dass Steuererhöhungen und ein einheitlicher, gesetzlicher Mindestlohn Gift für Konjunktur und Arbeitsmarkt wären.
„Wir haben als Liberale Deutschland in schwierigen Zeiten gut durch die Krise gebracht“, erinnert Döring. Die neue Koalition finde deshalb ein Deutschland vor, dass solide Staatsfinanzen und volle Sozialkassen vorzuweisen habe. Das zeige: Den Haushalt zu konsolidieren und Steuern zu senken, war und ist der richtige Weg. Die neue Bundesregierung tut also gut daran, diesen Weg weiter zu gehen.