Hahn tritt nicht wieder an

Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hat seinen Rücktritt angekündigt. Es stehe ein Generationenwechsel bei den hessischen Liberalen an, sagte er am Montag in Oberursel. Auch der Landesvorstand und das Präsidium werden ihre Ämter zur Verfügung stellen. Namen über mögliche Nachfolger habe die Parteiführung nicht diskutiert, so Hahn.

„Wenn man von einer Höhe von 16,3 Prozent auf fünf Prozent landet, dann hat man als die Verantwortung zu übernehmen“, sagte Hahn im „Deutschlandfunk“-Interview. Sein Mandat als Mitglied des neuen Landtags werde er jedoch annehmen.

Der Wechsel in der Parteiführung solle in den kommenden ein, zwei Monaten in einem „geordneten Verfahren“ vollzogen werden, so der Landeschef weiter. Beim Parteitag im November könnte dann ein neues Präsidium und ein neuer Vorstand gewählt werden.

Das Wahlergebnis für die hessische FDP nannte der amtierende Justizminister „tragisch“. Nun sei die Zeit für Analysen. Die Liberalen hatten bei der Landtagswahl am Sonntag einen deutlichen Stimmenverlust erlitten und waren nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis mit 5,0 Prozent nur knapp in den Landtag eingezogen.

Zu möglichen Regierungskoalitionen sagte Hahn lediglich, dass er eine Ampel ausschließe. „Wir haben gesagt, wir wollen die bürgerliche Regierung fortsetzen mit der Union. Das reicht nicht von der Stimmenzahl her. Also gehen wir den Weg, den man in der Demokratie dann zu gehen hat, nämlich in die Opposition.“

Rentsch zur Übernahme des Vorsitzes bereit

Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch erklärte, er sei grundsätzlich bereit, den Vorsitz der Landes-FDP zu übernehmen. Der bisherige Landes-Vize sagte dem „hr-Info“, er habe noch keine abschließende Entscheidung getroffen und müsse dies auch unter familiären Gesichtspunkten abwägen. Er werde jedoch die Verantwortung nicht scheuen, wenn es gelänge, mit anderen in der FDP ein „Paket zu finden“, das seinen Vorstellungen entspreche.