FDP-Fraktion|
13.08.2013 - 10:45Freiheit muss immer wieder verteidigt werden
Zum 52. Jahrestag des Mauerbaus warnte der Thüringer FDP-Politiker Patrick Kurth davor, die SED-Verbrechen zu verharmlosen.
Der Mauerbau war eines der einschneidendsten Ereignisse der deutschen Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg. Der FDP-Berichterstatter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts, Patrick Kurth, mahnte am 52. Jahrestag des Ereignisses, dass „alle Generationen, gerade auch die junge, für die Auswirkungen der Unfreiheit in der Vergangenheit und insbesondere ihre Gefahren für die Zukunft sensibilisiert werden“ müssten.
Aufarbeitung ein zentrales Thema der Koalition
Die Aufarbeitung des SED-Unrechts habe in den vergangenen vier Jahren eine zentrale Stellung in der Politik der christlich-liberalen Koalition eingenommen, erklärte Kurth. Zum Beispiel wurden authentische Orte des SED-Unrechts saniert, das Stasi-Unterlagen-Gesetz verlängert, ein koordinierendes Zeitzeugenbüro eingerichtet und der Hilfsfonds DDR-Heimerziehung eingerichtet. „Unter liberaler Federführung und häufig gegen großen Oppositionswiderstand hat Schwarz-Gelb der DDR-Aufarbeitung neuen Schwung verliehen und wird diesen erfolgreichen Kurs auch nach der kommenden Bundestagswahl halten“, betonte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete.
Stacheldraht und SED-Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten
Patrick Kurth
Umso erschreckender sei die zunehmende Ahnungslosigkeit, Gleichgültigkeit oder gar Verharmlosung, mit der dem SED-Unrecht häufig gegenübergetreten werde. Hier meinte Kurth vor allem SPD und Grüne. Diese hätten Kanzlerkandidat Peer Steinbrücks zur Schau gestellte Unwissenheit über das Leben in der DDR kritiklos hingenommen.
Der Gipfel der Ignoranz und Geschmacklosigkeit sei aber, wenn führende Mitglieder der Linksfraktion, wie die Petitionsausschussvorsitzende Kersten Steinke, sogar bei ehemaligen DDR-Systemträgern um Wählerstimmen heischen.
„Anstatt weiterhin durch DDR-Unwissen und –Geschichtsvergessenheit aufzufallen sollten SPD, Grüne und Linke traurige Jahrestage wie diesen nutzen, um endlich über ihren Umgang mit dem SED-Erbe kritisch nachzudenken“, forderte der SED-Unrechtsexperte der FDP-Fraktion. Für seine Fraktion stellte er klar: „Nicht nur an Jahrestagen bleibt die FDP-Bundestagsfraktion auch in Zukunft die erste Anlaufstelle für die Opfer des SED-Unrechts und wird sich weiterhin für ihre Interessen einsetzen.“
Freiheit muss immer wieder verteidigt werden
Zum 52. Jahrestag des Mauerbaus warnte der Thüringer FDP-Politiker Patrick Kurth davor, die SED-Verbrechen zu verharmlosen.
Der Mauerbau war eines der einschneidendsten Ereignisse der deutschen Geschichte seit dem Zweiten Weltkrieg. Der FDP-Berichterstatter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts, Patrick Kurth, mahnte am 52. Jahrestag des Ereignisses, dass „alle Generationen, gerade auch die junge, für die Auswirkungen der Unfreiheit in der Vergangenheit und insbesondere ihre Gefahren für die Zukunft sensibilisiert werden“ müssten.
Aufarbeitung ein zentrales Thema der Koalition
Die Aufarbeitung des SED-Unrechts habe in den vergangenen vier Jahren eine zentrale Stellung in der Politik der christlich-liberalen Koalition eingenommen, erklärte Kurth. Zum Beispiel wurden authentische Orte des SED-Unrechts saniert, das Stasi-Unterlagen-Gesetz verlängert, ein koordinierendes Zeitzeugenbüro eingerichtet und der Hilfsfonds DDR-Heimerziehung eingerichtet. „Unter liberaler Federführung und häufig gegen großen Oppositionswiderstand hat Schwarz-Gelb der DDR-Aufarbeitung neuen Schwung verliehen und wird diesen erfolgreichen Kurs auch nach der kommenden Bundestagswahl halten“, betonte der Thüringer FDP-Bundestagsabgeordnete.
Stacheldraht und SED-Diktatur dürfen nicht in Vergessenheit geraten
Umso erschreckender sei die zunehmende Ahnungslosigkeit, Gleichgültigkeit oder gar Verharmlosung, mit der dem SED-Unrecht häufig gegenübergetreten werde. Hier meinte Kurth vor allem SPD und Grüne. Diese hätten Kanzlerkandidat Peer Steinbrücks zur Schau gestellte Unwissenheit über das Leben in der DDR kritiklos hingenommen.
Der Gipfel der Ignoranz und Geschmacklosigkeit sei aber, wenn führende Mitglieder der Linksfraktion, wie die Petitionsausschussvorsitzende Kersten Steinke, sogar bei ehemaligen DDR-Systemträgern um Wählerstimmen heischen.
„Anstatt weiterhin durch DDR-Unwissen und –Geschichtsvergessenheit aufzufallen sollten SPD, Grüne und Linke traurige Jahrestage wie diesen nutzen, um endlich über ihren Umgang mit dem SED-Erbe kritisch nachzudenken“, forderte der SED-Unrechtsexperte der FDP-Fraktion. Für seine Fraktion stellte er klar: „Nicht nur an Jahrestagen bleibt die FDP-Bundestagsfraktion auch in Zukunft die erste Anlaufstelle für die Opfer des SED-Unrechts und wird sich weiterhin für ihre Interessen einsetzen.“