Links
[1] http://www.liberale.de/content/leutheusser-schnarrenberger-die-spd-hat-die-buergerrechte-beschaedigt
[2] http://www.tagesspiegel.de/meinung/spionageaffaere-und-wahlkampf-weniger-sicherheit-wagen-die-spd-in-nsa-not/8565446.html
[3] http://www.liberale.de/content/wer-freiheit-aufgibt-um-sicherheit-zu-bekommen
[4] http://www.liberale.de/content/prism-tempora-buergerrechte-sichern-wirtschaftsstandort-schuetzen
Anti-NSA-Wahlkampf wird der SPD nicht helfen
Ein Kommentar im "Tagesspiegel" über die "SPD in NSA-Not".
Die Sozialdemokraten machen die Spionageaffäre zum Wahlkampfthema, zuletzt griff Kanzlerkandidat Steinbrück die Bundesregierung scharf an. Warum das keine gute Idee ist, erklärt Malte Lehming im "Tagesspiegel": Weil es ein "roter Sheriff" war, der die Anti-Terror-Gesetze verschärft hat [1]. Weil Steinbrück das Treffen mit US-Präsident Obama nicht genutzt hat, um beim Thema PRISM Klartext zu reden. Und weil das Motto "weniger Sicherheit wagen" bei der SPD-Klientel nicht gut ankäme. Lesen Sie hier den Kommentar [2].
Mehr zum Thema