Beim Drohnen-Projekt rächen sich frühe Fehler

FDP-Obmann Joachim Spatz erklärte: "Alle einschlägigen Zeugen haben die Äußerungen des Ministers untermauert."

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Affäre um die Euro-Hawk Drohnen hat vor einer Woche seine Arbeit aufgenommen und bereits erste Zeugenbefragungen vorgenommen. Der Obmann der FDP-Fraktion, Joachim Spatz, hat fünf zentrale Erkenntnisse daraus gewonnen. Deutschland brauche erstens eigene Kapazitäten, um den Luftraum mit Drohnen überwachen zu können. Zweitens seien hierzulande noch nie Drohnen entwickelt worden. Drittens habe das Ministerium die Risiken des Projekts "grob unterschätzt" und sich "einseitig auf die Aussagen der Industrie verlassen". Außerdem habe die Fachebene "die Schwierigkeiten der politischen Leitung gegenüber stets als lösbar dargestellt", so Spatz. Viertens ließen sich die explodierenden Kosten auf Fehler bei der Risikoeinschätzung der Trägerplattform Global Hawk zurückführen. Fünftens sei erwiesen, dass sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière korrekt verhalten habe. "Ich kenne kein einziges Indiz, das eine Rücktrittsforderung begründen würde," sagte Spatz der "Mitteldeutschen Zeitung".

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