Reformen und Wettbewerb sind Schlüssel zu mehr Beschäftigung

„Es ist unsere Aufgabe, der Jugend in Europa Perspektiven zu bieten“, erklärte Außenminister Westerwelle in Athen.

Mit seiner Reise will der Bundesaußenminister ein Zeichen der Ermutigung setzen. Die Überwindung der Schuldenkrise in Griechenland ist eine wahre Herkulesaufgabe. Reformen und rigorose Sparprogramme sollen das Land aus dem Schuldensumpf holen und vor allem wettbewerbsfähiger machen. „Wir wollen Sie ermutigen, den Weg des Neuanfangs fortzusetzen und wollen unsere Solidarität zum Ausdruck bringen, denn wir wissen, was das griechische Volk derzeit auch trägt“, erklärte der liberale Minister zum Hintergrund seiner zweitägigen Reise. Westerwelle unterstrich nachdrücklich, dass Deutschland an der Seite Griechenlands stehe.

Respekt und Anerkennung für Anstrengungen der Griechen

Der Außenminister machte deutlich, dass man auf deutscher Seite großen Respekt und Anerkennung vor den Anstrengungen des griechischen Volkes habe. Erste Erfolge stellten sich bereits ein, lobte Westerwelle. Es sei erkennbar, dass ein neuer Anfang und neuer Wohlstand in Griechenland möglich seien, denn die griechischen Exporte nähmen zu, das Haushaltsdefizit sinke und Verkrustungen brächen auf.

Treffen mit Amtskollegen Venizelos

Westerwelle: Wir wünschen uns, dass der Weg fortgesetzt wird und
der Reformelan nicht nachlässt.

Am Mittwochabend tauschten sich Westerwelle und sein Amtskollege Evangelos Venizelos über die aktuelle Situation im Land aus. Venizelos ist Vorsitzender der kleineren Koalitionspartei PASOK und im Zuge der kürzlich erfolgten Kabinettsumbildung zum stellvertretenden Ministerpräsidenten und Außenminister Griechenlands ernannt worden.

Beherrschendes Thema des Gesprächs war auch die alarmierende Jugendarbeitslosigkeit in Griechenland. Über 50 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen finden dort keine Arbeit. Problemlösungen diskutierten gleichzeitig in Berlin europäische Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfel im Kanzleramt [1]. Die teilnehmenden EU-Staaten verpflichteten sich, gemeinsam die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Hierzu wurde die Bereitstellung von acht Milliarden Euro an EU-Geldern für konkrete Hilfsmaßnahmen beschlossen.

Ermutigende Ergebnisse beim Krisengipfel im Kanzleramt

Westerwelle bezeichnete die Ergebnisse als eine große Ermutigung „für die jungen Menschen in ganz Europa“, besonders auch für die Jugend in Griechenland. „Wir haben gemeinsam in Europa die Aufgabe, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, für neue Arbeits- und Ausbildungsplätze zu sorgen und gerade der Jugend eine gute Perspektive und eine sichere Zukunft zu bieten“, machte er deutlich. Wie auch der Bundeswirtschaftsminister, Philipp Rösler, sieht Westerwelle den Schlüssel zur Überwindung der Probleme aber nicht bloß in Finanzierungshilfen, sondern vor allem in Reformen und gesteigerter Wettbewerbsfähigkeit der Länder. Denn erst dadurch werden neue Arbeitsplätze geschaffen.

Westerwelle: Endlich gute Nachrichten aus Griechenland

Westerwelle: Wir wissen, was das griechische Volk derzeit auch trägt

Nach dem Gespräch mit Griechenlands Staatschef Antonis Samaras lobte Westerwelle die Fortschritte Athens im Kampf gegen die Schuldenkrise. „Es gibt auch endlich gute Nachrichten und erfolgversprechende Entwicklungen. Man kann es mit den Händen spüren. In Griechenland bewegt sich etwas“, sagte der Liberale am Donnerstag. Zugleich ermahnte
er die Regierung in Athen, in ihrem Reformeifer nicht nachzulassen.

Einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland schloss der Außenminister aus: „Jetzt geht es darum, dass die Reformen vorangebracht werden. Die Reformen beginnen doch zu wirken“, sie jetzt infrage zu stellen, wäre ein „großer Fehler“, so Westerwelle.