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13.06.2013 - 12:30Wahl im Iran bietet keine Chance für Reformen
FDP-Nahostexperte Bijan Djir-Sarai im Interview: "Selbst für iranische Verhältnisse eine Farce".
Der Iran wählt einen neuen Präsidenten. FDP-Nahostexperte Bijan Djir-Sarai glaubt nicht, dass dabei ein Bewerber zum Zuge kommt, der für politischen Wandel steht. "Einen Reformer unter den Kandidaten sehe ich derzeit überhaupt nicht", sagte Djir-Sarai im "Deutschlandradio" . Zu stark sei nach wie vor die Macht der religiösen Kräfte, und die jungen, gebildeten Iraner wenden sich von der Politik ab, so der Liberale.
Am Freitag sind die Iraner aufgerufen, einen Nachfolger für den amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu bestimmen. Um eine Überraschung wie bei den letzten beiden Urnengängen auszuschließen, habe der einflussreiche Wächterrat im Vorfeld alle Reformkandidaten aussortiert, sagt Bijan Djir-Sarai, Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe. "Diese Wahl ist selbst für iranische Verhältnisse eine Farce", konstatiert der liberale Außenpolitiker im Gespräch mit dem "Deutschlandradio Kultur". "Die Macht bleibt bei denjenigen, die jetzt auch schon die Macht haben."
Sanktionen: Lage für die Mittelschicht wird immer schwieriger
Die junge, urbane und pro-westliche Elite, die sich noch in der Grünen Revolution von 2009 lautstark artikuliert hatte, sei enttäuscht und habe sich ins Private zurückgezogen, so Djir-Sarai. "Aus der Sicht der jungen Generation oder der iranischen Eliten ist diese Wahl sowieso keine echte Wahl, daher konzentrieren sie sich auf andere Dinge."
Ein wesentliches Thema im Wahlkampf ist die wirtschaftliche Lage. Die Bürger, die nicht den regimetreuen Organisationen nahestehen, leiden unter den Folgen der Sanktionen, die die Vereinten Nationen und die EU wegen der unnachgiebigen Haltung Teherans im Atomstreit verhängt haben. "Wenn von der iranischen Seite kein Einlenken und keine Veränderungen kommen, dann wird sich vermutlich dort auch nichts ändern", befürchtet der FDP-Abgeordnete Djir-Sarai. "Und die Situation für die Mittelschicht wird immer schwieriger."
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FDP-Nahostexperte Bijan Djir-Sarai im Interview: "Selbst für iranische Verhältnisse eine Farce".
Der Iran wählt einen neuen Präsidenten. FDP-Nahostexperte Bijan Djir-Sarai glaubt nicht, dass dabei ein Bewerber zum Zuge kommt, der für politischen Wandel steht. "Einen Reformer unter den Kandidaten sehe ich derzeit überhaupt nicht", sagte Djir-Sarai im "Deutschlandradio" [1]. Zu stark sei nach wie vor die Macht der religiösen Kräfte, und die jungen, gebildeten Iraner wenden sich von der Politik ab, so der Liberale.
Am Freitag sind die Iraner aufgerufen, einen Nachfolger für den amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zu bestimmen. Um eine Überraschung wie bei den letzten beiden Urnengängen auszuschließen, habe der einflussreiche Wächterrat im Vorfeld alle Reformkandidaten aussortiert, sagt Bijan Djir-Sarai, Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe. "Diese Wahl ist selbst für iranische Verhältnisse eine Farce", konstatiert der liberale Außenpolitiker im Gespräch mit dem "Deutschlandradio Kultur". "Die Macht bleibt bei denjenigen, die jetzt auch schon die Macht haben."
Sanktionen: Lage für die Mittelschicht wird immer schwieriger
Die junge, urbane und pro-westliche Elite, die sich noch in der Grünen Revolution von 2009 lautstark artikuliert hatte, sei enttäuscht und habe sich ins Private zurückgezogen, so Djir-Sarai. "Aus der Sicht der jungen Generation oder der iranischen Eliten ist diese Wahl sowieso keine echte Wahl, daher konzentrieren sie sich auf andere Dinge."
Ein wesentliches Thema im Wahlkampf ist die wirtschaftliche Lage. Die Bürger, die nicht den regimetreuen Organisationen nahestehen, leiden unter den Folgen der Sanktionen, die die Vereinten Nationen und die EU wegen der unnachgiebigen Haltung Teherans im Atomstreit verhängt haben. "Wenn von der iranischen Seite kein Einlenken und keine Veränderungen kommen, dann wird sich vermutlich dort auch nichts ändern", befürchtet der FDP-Abgeordnete Djir-Sarai. "Und die Situation für die Mittelschicht wird immer schwieriger."
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