FLACH: Konzeptlose Koalition beim Klon-Verbot

BERLIN. Zur Diskussion über das reproduktive Klonen erklärt die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ulrike FLACH:

Warum ist es so schwer, etwas zu verbieten, dass niemand außer einigen Sektierern und Scharlatanen will? Diese Frage drängt sich beim reproduktiven Klonen auf. Gebetsmühlenhaft hören wir von Ministerin Bulmahn den Aufruf, das reproduktive Klonen weltweit zu ächten. Politiker der Grünen schieben den Amerikanern die Schuld an der Verzögerung einer UNO-Regelung in die Schuhe. Mal sprechen sich Vertreter der Regierung für einen deutsch-französischen Vorstoß aus, mal erklärt Christa Nickels, dieser Vorstoß brächte keinen Erfolg und Deutschland solle einen Alleingang wagen. Der Streit in der Koalition zeigt, wie konzeptionslos diese wichtige Frage behandelt wird. Wirkliche Bemühungen, auf europäische oder amerikanische Partner zuzugehen, sind nicht erkennbar.
Die FDP will ein weltweites Verbot des reproduktiven Klonens und zwar so schnell wie möglich. Sowohl Präsident Bush als auch Präsident Chirac haben sich öffentlich für ein solches Verbot ausgesprochen. Der Bundeskanzler muss mit seinen Kollegen einen gemeinsamen Antrag bei den Vereinten Nationen einbringen und zwar vor Herbst 2003. Dieser Antrag darf nicht durch Einbeziehung des therapeutischen Klonens überfrachtet werden. Die deutsche Strategie ist falsch, weil sie möglichst viel einbeziehen will. Hier geht es darum, möglichst schnell das Machbare zu erreichen.
Auch wenn nicht alle UNO-Staaten zustimmen werden, wäre eine Mehrheit von 60 Prozent zu erreichen. Auf dieser Basis könnte man weiterverhandeln. Das würde dubiosen Forschern und Sektierern zeigen, dass die Mehrheit der Staaten solche Experimente nicht will.

arum ist es so schwer, etwas zu verbieten, dass niemand außer einigen Sektierern und Scharlatanen will? Diese Frage drängt sich beim reproduktiven Klonen auf. Gebetsmühlenhaft hören wir von Ministerin Bulmahn den Aufruf, das reproduktive Klonen weltweit zu ächten. Politiker der Grünen schieben den Amerikanern die Schuld an der Verzögerung einer UNO-Regelung in die Schuhe. Mal sprechen sich Vertreter der Regierung für einen deutsch-französischen Vorstoß aus, mal erklärt Christa Nickels, dieser Vorstoß brächte keinen Erfolg und Deutschland solle einen Alleingang wagen. Der Streit in der Koalition zeigt, wie konzeptionslos diese wichtige Frage behandelt wird. Wirkliche Bemühungen, auf europäische oder amerikanische Partner zuzugehen, sind nicht erkennbar.
Die FDP will ein weltweites Verbot des reproduktiven Klonens und zwar so schnell wie möglich. Sowohl Präsident Bush als auch Präsident Chirac haben sich öffentlich für ein solches Verbot ausgesprochen. Der Bundeskanzler muss mit seinen Kollegen einen gemeinsamen Antrag bei den Vereinten Nationen einbringen und zwar vor Herbst 2003. Dieser Antrag darf nicht durch Einbeziehung des therapeutischen Klonens überfrachtet werden. Die deutsche Strategie ist falsch, weil sie möglichst viel einbeziehen will. Hier geht es darum, möglichst schnell das Machbare zu erreichen.
Auch wenn nicht alle UNO-Staaten zustimmen werden, wäre eine Mehrheit von 60 Prozent zu erreichen. Auf dieser Basis könnte man weiterverhandeln. Das würde dubiosen Forschern und Sektierern zeigen, dass die Mehrheit der Staaten solche Experimente nicht will.

Bettina Lauer - Telefon (0 30) 2 27-5 57 36 - pressestelle@fdp-bundestag.de [1]