KOPPELIN: Herkules wird ein finanzielles Abenteuer

BERLIN. Zu den Problemen beim IT-Programm Herkules der Bundeswehr erklärt der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss und Berichterstatter für den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, Jürgen KOPPELIN:

Das Informations-Technologie-Programm Herkules wird immer mehr zu einem finanziellen Abenteuer für die Bundeswehr. Trotz eines Gesamtvolumens von 6,5 Milliarden Euro und täglichen Kosten von rd. 350.000 Euro treten ständig neue Verzögerungen und chaotische Entwicklungen auf. Es rächt sich jetzt, dass es gegen den Widerstand der FDP keine konkreten Vergabekriterien gegeben hat und dem Bundesrechnungshof Akteneinsicht verwehrt worden ist. Wenn es jetzt zu Vertragsproblemen zwischen SAP und dem Verteidigungsministerium kommen sollte, dann ist Bundes-verteidigungsminster Struck dazu aufgefordert, schnellstmöglich Abhilfe zu schaffen. Forderungen der SPD nach einer Integration damals ausgeschiedener Firmen ins Bieterverfahren erscheinen eher politisch motiviert als in der Sache zielführend. Wer jetzt noch die DEUTSCHE TELEKOM, SIEMENS oder IBM ins Boot holen will, zeigt nur, wie unausgegoren die bisherigen Verträge sind, oder es wird von politischer Seite der wirtschaftlichen Lobby nachgegeben. Die FDP lehnt diese durchsichtige Politik ab und fordert für die nächste Sitzung im Haushaltsausschuss einen umfassenden Sach-standsbericht zum IT-Programm Herkules ein.

Bettina Lauer - Telefon (030) 227 55736 - pressestelle@fdp-bundestag.de [1]