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11.04.2013 - 11:00G8 diskutieren in London über internationale Krisenherde
In London haben die Außenminister der führenden Industrienationen (G8) nach Wegen gesucht, um „gemeinsam mit den Partnern die Logik des Bürgerkriegs in Syrien zu überwinden und das alte Regime an den Verhandlungstisch zu zwingen“, erklärte Guido Westerwelle. Neben der Lage Syriens, Nordkoreas und Somalias ging es um wachsende Bedrohungen durch Cyberkriminalität.
Nordkoreanische Kriegsrhetorik ist inakzeptabel
Mit Blick auf die jüngsten Drohungen aus Nordkorea verurteilen die Außenminister in ihrer Erklärung die Nuklearwaffen- und Raketenprogramme sowie die aggressive Rhetorik Pjöngjangs "in schärfster Form". Der deutsche Außenminister betonte, die Erklärung sei "an Eindeutigkeit nicht zu überbieten". Auch weitere Sanktionsschritte gegen Norkorea seien "nicht auszuschließen". Es gebe eine völlig geschlossene Haltung der G8-Staaten dazu, dass die Drohungen Nordkoreas in „keiner Weise akzeptabel“ seien. „Ausschlaggebend ist, dass aus der Rhetorik kein heißer Krieg wird. Das ist nicht nur eine Gefährdung für die koreanische Halbinsel und für die Nachbarländer, sondern es ist auch eine Gefährdung der Stabilität, der Sicherheitsarchitektur global.“ Die Völkergemeinschaft müsse deshalb mit einer Stimme sprechen. Westerwelle würdigte dahingehend ausdrücklich die Kooperation Russlands und Chinas in der Nordkoreafrage.
Wir wollen eine Welt ohne Atomwaffen
Westerwelle, Kerry und Ashton beim G8-Treffen
Der FDP-Politiker sprach sich in London für größere Anstrengungen im Kampf gegen die Verbreitung von Atomwaffen aus. Nicht nur, weil immer die Gefahr bestehe, dass diese in die Hände von Terroristen geraten könnten. „Wir haben weltweit derzeit noch 19.000 nukleare Sprengköpfe - die brauchen wir nicht“, sagte Westerwelle. „Wir wollen, dass wir eine Welt ohne Atomwaffen schaffen - das ist eine Vision, das weiß ich auch, aber eine Illusion ist es nicht.“
Ziele der syrischen Opposition unterstützen
Im Vorfeld des Ministertreffens tauschten sich Westerwelle und sein britischer Kollege William Hague am Mittwoch mit dem Chef der proklamierten Übergangsregierung in Syrien, Ghassan Hitto, und dem Präsidenten des oppositionellen Nationalrates, George Sabra, aus.
Der Bundesaußenminister sicherte den syrischen Oppositionellen seine Unterstützung zu. Deren erklärtes Ziel ist es, eine starke und einige Opposition auf der Basis demokratischer Grundsätze in Syrien zu schaffen und eine Grundversorgung der Bevölkerung mit dem Allernotwendigsten sicherzustellen. „Für die syrische Bevölkerung muss sichtbar werden, dass es eine demokratische Alternative zur Gewalt des Assad-Regimes gibt“, unterstrich Westerwelle. In ihrer Abschlusserklärung äußerten die G8-Außenminister ihre tiefe Sorge über die "menschliche Tragödie" im Syrien-Konflikt und bekräftigten ihre Unterstützung für einen politischen Übergang unter syrischer Führung.
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Wir wollen eine Welt ohne Atomwaffen
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