FDP|
27.03.2013 - 13:00UN-Strukturen jetzt reformieren
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Vereinten Nationen aufgefordert, die lange fälligen Reformen der internationalen Entwicklungseinrichtungen durchzuführen. Deutschland habe schon wesentliche Reformen auf den Weg gebracht. „Jetzt müssen wir drangehen, die internationalen Strukturen reformieren zu helfen. Denn wir haben ja seit langem von den Vereinten Nationen gehört, dass die Strukturen nicht wirksam genug sind“, erklärte Niebel der Deutschen Presse-Agentur.
Niebel betonte, dass viele von seinem Ministerium initiierte Reformen auf breite Akzeptanz stoßen. Dennoch wolle er weiter daran arbeiten, die Unumkehrbarkeit mancher Maßnahmen herzustellen. Er wünsche sich auch, dass „das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seinem Namen gerecht und nicht als Dritte-Welt-Laden der Bundesregierung eingeschätzt wird“, machte der Liberale klar.
Bei einigen Schwellenländern wie China oder der Türkei habe das Entwicklungsministerium eine klassische Entwicklungspolitik eingestellt. Mit anderen Ländern wie Brasilien und Indien wolle es auch langfristig und innovativ zusammenarbeiten, erklärte Niebel. Dabei gehe es insbesondere um marktnahe Kredite in strategisch wichtigen Bereichen wie Klimaschutz und erneuerbaren Energien. Auf Basis dieser Kredite könne dann mit einem Steuer-Euro das Vier- bis Zehnfache an Volumen umgesetzt werden, so Niebel. „Damit stünden die knappen Steuermittel den ärmsten Ländern zur Verfügung, die nicht kreditfähig sind und bei denen Marktmittel nicht greifen“, führte er aus.
Kämpfe durch Entwicklung verhindern
Im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ wies Niebel auf die instabile Lage in Nordafrika hin. Die Anfälligkeit dieser Region für den internationalen Terrorismus liege teilweise daran, dass die staatlichen Strukturen schwach seien, so Niebel. Daher sei die Entwicklungspolitik das „schärfste Schwert“ gegen extremistische Kämpfe, erklärte der Liberale. „Entwicklungspolitik schafft Lebensperspektiven für Menschen. Wenn die Menschen eine Perspektive haben, sind sie weniger anfällig für extreme Positionen, egal, ob politische oder religiöse“, machte Niebel deutlich.
UN-Strukturen jetzt reformieren
Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Vereinten Nationen aufgefordert, die lange fälligen Reformen der internationalen Entwicklungseinrichtungen durchzuführen. Deutschland habe schon wesentliche Reformen auf den Weg gebracht. „Jetzt müssen wir drangehen, die internationalen Strukturen reformieren zu helfen. Denn wir haben ja seit langem von den Vereinten Nationen gehört, dass die Strukturen nicht wirksam genug sind“, erklärte Niebel der Deutschen Presse-Agentur.
Niebel betonte, dass viele von seinem Ministerium initiierte Reformen auf breite Akzeptanz stoßen. Dennoch wolle er weiter daran arbeiten, die Unumkehrbarkeit mancher Maßnahmen herzustellen. Er wünsche sich auch, dass „das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seinem Namen gerecht und nicht als Dritte-Welt-Laden der Bundesregierung eingeschätzt wird“, machte der Liberale klar.
Bei einigen Schwellenländern wie China oder der Türkei habe das Entwicklungsministerium eine klassische Entwicklungspolitik eingestellt. Mit anderen Ländern wie Brasilien und Indien wolle es auch langfristig und innovativ zusammenarbeiten, erklärte Niebel. Dabei gehe es insbesondere um marktnahe Kredite in strategisch wichtigen Bereichen wie Klimaschutz und erneuerbaren Energien. Auf Basis dieser Kredite könne dann mit einem Steuer-Euro das Vier- bis Zehnfache an Volumen umgesetzt werden, so Niebel. „Damit stünden die knappen Steuermittel den ärmsten Ländern zur Verfügung, die nicht kreditfähig sind und bei denen Marktmittel nicht greifen“, führte er aus.
Kämpfe durch Entwicklung verhindern
Im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ wies Niebel auf die instabile Lage in Nordafrika hin. Die Anfälligkeit dieser Region für den internationalen Terrorismus liege teilweise daran, dass die staatlichen Strukturen schwach seien, so Niebel. Daher sei die Entwicklungspolitik das „schärfste Schwert“ gegen extremistische Kämpfe, erklärte der Liberale. „Entwicklungspolitik schafft Lebensperspektiven für Menschen. Wenn die Menschen eine Perspektive haben, sind sie weniger anfällig für extreme Positionen, egal, ob politische oder religiöse“, machte Niebel deutlich.
Mehr zum Thema