FDP-Fraktion - FDP|
05.02.2013 - 01:00Let‘s talk about Europe!
Empörung über David Camerons Rede zu Europa habe es genug gegeben, schreibt FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel in einem Gastbeitrag für die ''Frankfurter Rundschau" ". Jetzt komme es darauf an, sich mit der Kritik des britischen Premiers auseinander zu setzen. Vogel ist überzeugt, dass ein ehrlicher Dialog – gerade auch über die herrschenden Schwachpunkte - Europa letztlich noch mehr zusammenschweißt und weiterentwickelt.
Vogel hält eine Diskussion über bessere demokratische Kontrolle der europäischen Gemeinschaft für überfällig. Denn die Union leide nicht nur unter einer Staatsschuldenkrise, sondern auch an einer politischen Vertrauenskrise. Um dieses Vertrauen bei den EU-Bürgern zurückzugewinnen schlug Vogel vor, den EU-Kommissionspräsident endlich europaweit von den Unionsbürgerinnen und -bürgern direkt wählen zu lassen. „Das verleiht ihm eine stärkere politische Legitimation und schafft Identifikation“, so der FDP-Politiker.
Zuständigkeiten auch mal hinterfragen
Auch sei die kategorische Forderung nach mehr Zentralismus keine Patentlösung für ein Zusammenwachsen der EU. „Allzu viele meinen zurzeit, der europäischen Krise damit begegnen zu müssen, in Brüssel pauschal mehr Kompetenzen anzusiedeln“, schreibt der Arbeitsmarktpolitiker. Vogel gibt in diesem Punkt Cameron recht. Föderalismus funktioniere besser, wenn Zuständigkeiten auch einmal hinterfragt und gegebenenfalls zurückverlagert werden können. „Wer wollte das mit Blick auf die EU-Agrarpolitik ernsthaft bestreiten?“, so Vogel.
Dialog macht Werteunion zukunftsfest
Vogel plädiert in seinem Beitrag für einen offenen Austausch über die zukünftige Ausgestaltung der EU. „Das Gute an Europa findet man nicht, wenn man es ausschließlich bei sich selbst vermutet. Das gilt für alle Europäer. Deren Zusammenarbeit und Einigung in der Europäischen Union hat nicht zuletzt eine weltpolitische Bedeutung, denn ohne einheitliche und kräftige Stimme einer echten europäischen Föderation in der globalisierten Welt werden es die Europäer schwer haben, ihren Einfluss und ihre einzigartige Vielfalt zu bewahren.“
Let‘s talk about Europe!
Empörung über David Camerons Rede zu Europa habe es genug gegeben, schreibt FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel in einem Gastbeitrag für die ''Frankfurter Rundschau" ". Jetzt komme es darauf an, sich mit der Kritik des britischen Premiers auseinander zu setzen. Vogel ist überzeugt, dass ein ehrlicher Dialog – gerade auch über die herrschenden Schwachpunkte - Europa letztlich noch mehr zusammenschweißt und weiterentwickelt.
Vogel hält eine Diskussion über bessere demokratische Kontrolle der europäischen Gemeinschaft für überfällig. Denn die Union leide nicht nur unter einer Staatsschuldenkrise, sondern auch an einer politischen Vertrauenskrise. Um dieses Vertrauen bei den EU-Bürgern zurückzugewinnen schlug Vogel vor, den EU-Kommissionspräsident endlich europaweit von den Unionsbürgerinnen und -bürgern direkt wählen zu lassen. „Das verleiht ihm eine stärkere politische Legitimation und schafft Identifikation“, so der FDP-Politiker.
Zuständigkeiten auch mal hinterfragen
Auch sei die kategorische Forderung nach mehr Zentralismus keine Patentlösung für ein Zusammenwachsen der EU. „Allzu viele meinen zurzeit, der europäischen Krise damit begegnen zu müssen, in Brüssel pauschal mehr Kompetenzen anzusiedeln“, schreibt der Arbeitsmarktpolitiker. Vogel gibt in diesem Punkt Cameron recht. Föderalismus funktioniere besser, wenn Zuständigkeiten auch einmal hinterfragt und gegebenenfalls zurückverlagert werden können. „Wer wollte das mit Blick auf die EU-Agrarpolitik ernsthaft bestreiten?“, so Vogel.
Dialog macht Werteunion zukunftsfest
Vogel plädiert in seinem Beitrag für einen offenen Austausch über die zukünftige Ausgestaltung der EU. „Das Gute an Europa findet man nicht, wenn man es ausschließlich bei sich selbst vermutet. Das gilt für alle Europäer. Deren Zusammenarbeit und Einigung in der Europäischen Union hat nicht zuletzt eine weltpolitische Bedeutung, denn ohne einheitliche und kräftige Stimme einer echten europäischen Föderation in der globalisierten Welt werden es die Europäer schwer haben, ihren Einfluss und ihre einzigartige Vielfalt zu bewahren.“