Rekordbeschäftigung bestätigt schwarz-gelbe Politik

Im Jahr 2012 waren durchschnittlich 41,5 Millionen Menschen erwerbstätig, das sind 416.000 oder ein Prozent mehr als 2011. „Die gute Funktionsfähigkeit des Arbeitsmarktes ist von zentraler Bedeutung für Wirtschaft und Gesellschaft“, sagte Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP). Die FDP-Fraktion werde auch 2013 daran arbeiten, noch mehr Menschen eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt zu geben, erklärte FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel.

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erweise sich der deutsche Arbeitsmarkt als sehr robust, erklärte Rösler. „Im Jahr 2012 wurde weiter spürbar Beschäftigung auf- und Arbeitslosigkeit abgebaut“, so der Minister. Dies habe vielen Bürgern eine stabile persönliche Perspektive eröffnet. Die positive Verfassung des Arbeitsmarktes trage wesentlich dazu bei, die binnenwirtschaftliche Entwicklung zu stabilisieren. „Dies erhöht die Chancen der deutschen Wirtschaft, die gegenwärtige Schwächephase bald wieder hinter sich zu lassen“, betonte Rösler. Der gut funktionierende Arbeitsmarkt müsse erhalten und ausgebaut werden und dürfe keinesfalls durch neue Belastungen beschädigt werden.

Vogel: Wir setzen auf Flexibilität, Tarifautonomie und Qualifikationsmöglichkeiten

Trotz eines leichten Anstiegs der Arbeitslosenquote gegen Jahresende habe sich der Arbeitsmarkt 2012 insgesamt sehr gut entwickelt, bilanzierte Vogel. Im vergangenen Jahr habe es mit durchschnittlich 2,9 Millionen so wenige Arbeitslose gegeben wie seit mehr als 20 Jahren nicht mehr. „Die teilweise verheerende Arbeitsmarktsituation in vergleichbaren europäischen Ländern zeigt, wie robust der deutsche Arbeitsmarkt mittlerweile ist“, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion.

Zugleich räumte Vogel ein, dass das Umfeld durch die Unsicherheiten der Staatsschuldenkrise nicht einfacher werde. Die FDP-Fraktion arbeite daher im laufenden Jahr weiter daran, mehr Menschen Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. „Im Unterschied zur Opposition setzen wir weiter auf Flexibilität, Tarifautonomie und bessere Qualifikationsmöglichkeiten für Einstieg und Aufstieg auf dem Arbeitsmarkt“, so der FDP-Politiker.

Auf die gedämpfte wirtschaftliche Dynamik habe die schwarz-gelbe Koalition bereits reagiert: Die Abschaffung der Praxisgebühr und die Senkung der Rentenversicherungsbeiträge stabilisierten die verfügbaren Einkommen. „Zudem schafft unsere Selbstverpflichtung auf einen strukturell ausgeglichenen Haushalt 2014 das für die deutsche Wirtschaft und künftige Investitionen nötige stabile Umfeld“, so Vogel.

Hintergrund

Nach ersten vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes erreichte die Zahl der Erwerbstätigen 2012 zum sechsten Mal in Folge einen neuen Höchststand. Demnach sank die Zahl der Erwerbslosen im Jahresdurchschnitt im Vergleich zum Vorjahr um 162 000 Personen (das heißt um 6,5 Prozent) auf 2,34 Millionen. Die Erwerbslosenquote ging im gleichen Zeitraum von 5,7 Prozent auf 5,3 Prozent zurück. Seit Mitte des vergangenen Jahrzehnts ist die Zahl der Erwerbslosen insgesamt um 2,23 Millionen gesunken und hat sich damit fast halbiert.

Wie schon in den Jahren 2010 und 2011 ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten auch im Jahr 2012 überproportional gestiegen. Die Zahl der Selbstständigen einschließlich mithelfender Familienangehöriger stieg im vergangenen Jahr um 6 000 Personen (das heißt um 0,1 Prozent) auf rund 4,55 Millionen.