Deutschland und Frankreich im Dienste Europas

Mit einem Deutsch-Französischen Jahr feiern Frankreich und Deutschland den 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Höhepunkt war eine gemeinsame Sitzung beider Parlamente in Berlin. Außenminister Guido Westerwelle bezeichnete die deutsch-französische Freundschaft als "ein wirkliches Juwel in unserem europäischen Schatz". Er und der französische Außenminister Laurent Fabius äußerten gemeinsam in einem Gastbeitrag jedoch die Sorge über zunehmenden Nationalismus in Europa.

Am 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags [1], mit dem Deutsche und Franzosen die Grundlage für ihre weltweit einmalige Partnerschaft gelegt hatten, feiern die einstigen Erzfeinde Deutschland und Frankreich ihre Aussöhnung. In Berlin kamen Bundestag und französische Nationalversammlung am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Damit hatte der Bundestag erstmals ein komplettes ausländisches Parlament zu Gast. Die Abgeordneten verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung. [2]

Außenminister Guido Westerwelle und der französische Außenminister Laurent Fabius äußerten gemeinsam die Sorge über zunehmenden Nationalismus in Europa. "Wir wollen der Gefahr einer Erosion innerhalb der EU entgegenwirken", schreiben die beiden Politiker [3] in der "Frankfurter Allgemeine Zeitung". "Die Neigung zu Populismus und Nationalismus hat im Laufe der europäischen Schuldenkrise bedenklich zugenommen. Dem stellen wir ein deutsch-französisches Bekenntnis für Europa entgegen", betonten Westerwelle und Fabius.

Jugend ist der Schlüssel zur gemeinsamen Zukunft

Sie unterstreichen zugleich: "Die Versöhnung zwischen Deutschen und Franzosen ist geglückt. Aktuelle Umfragen belegen, dass in beiden Ländern mehr als 85 Prozent unserer Bürger ein gutes oder sogar sehr gutes Bild vom Nachbarn haben." Man dürfe aber nicht der Illusion der Selbstverständlichkeit erliegen. Was damals galt, gelte auch heute: "Die Jugend ist der Schlüssel zur gemeinsamen Zukunft. Unsere Aufgabe bleibt, den jungen Menschen in beiden Ländern zu vermitteln, wie spannend und wichtig die Hinwendung zum Nachbarn ist."

Der Gefahr einer Erosion innerhalb der EU entgegenwirken

Westerwelle und Fabius versprechen aber auch: "Wir wollen auch weiterhin die deutsch-französische Freundschaft in den Dienst Europas stellen und laden zum Mitmachen ein." Es zeichne sich ein Kreis von Ländern ab, die das auch erreichen wollen. Ein Europa „à la carte“, in dem einige die Vorteile der Union gerne in Anspruch nehmen, ohne die damit einhergehenden Verpflichtungen zu erfüllen, sei dagegen "keine Option, die wir ins Auge fassen sollten." Deutschland und Frankreich würden "der Gefahr einer Erosion innerhalb der EU entgegenwirken."

Ihr Wunsch: "Wir möchten ein Europa, das den Erwartungen der Bürger voll entspricht. Denn Europa hat nicht nur einen Preis, sondern auch einen Wert, von dem unsere Bürger täglich profitieren: durch mehr Freiheit, mehr Wohlstand, mehr Sicherheit."

Grundlage einer einzigartigen Freundschaft

In einem gemeinsamen Zeitungsbeitrag beleuchten die Beauftragten Frankreichs und Deutschlands für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Bernard Cazeneuve und Michael Georg Link [4], die "einzigartige und beispielhafte Beziehung" zwischen beiden Ländern und Völkern. Sie heben hervor: "Dieser Vertrag ist ohne Gleichen. Er fördert und erleichtert die Annäherung der Regierungen und der Menschen beider Länder durch eine in dieser Intensität nie dagewesene institutionelle Zusammenarbeit und durch die Einbindung der Zivilgesellschaften beider Länder in das Tagesgeschäft dieser so engen und umfassenden bilateralen Beziehungen."

Zugleich mahnten sie: "Deutschland und Frankreich waren immer auch Impulsgeber für Europa insgesamt und verstanden sich als Avantgarde! Schon direkt nach dem Krieg war es vor allem Deutschland und Frankreich zu verdanken, dass die europäische Gemeinschaft als ein Raum der Freiheit und des Wohlstandes geschaffen wurde. Heute ist der Grad der Integration der Europäischen Union weltweit in einem Maße einzigartig, dass die inneren Grenzen bedeutungslos geworden sind und eine gemeinsame Währung geschaffen wurde. Deutschland und Frankreich haben auch in Zukunft eine besondere Verantwortung für die Fortentwicklung der europäischen Integration."

Hintergrund

Mit dem Élysée-Vertrag [5] hatten die beiden einstigen Kriegsgegner am 22. Januar 1963 ihre Aussöhnung besiegelt. Unterzeichnet wurde er im Élysée-Palast, dem französischen Präsidialamt, vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und General Charles de Gaulle. Über die Regierungskontakte hinaus gibt es zwischen beiden Ländern inzwischen mehr als 2200 Städtepartnerschaften. Mehr als acht Millionen Deutsche und Franzosen nahmen seit 1963 an Austauschprogrammen teil.