SCHUSTER: Deutschlands Einsatz für Menschenrechte bringt konkrete Erfolge

BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Die Einhaltung der Menschenrechte ist das Fundament für die demokratische, wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung jedes Landes. Es ist kein Zufall, dass praktisch jedes Land, das den regionalen und globalen Frieden bedroht, zugleich ein Ort ist, an dem Menschenrechte in Gefahr sind. Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich in ihrer Arbeit dafür ein, dass Menschenrechte weltweit universelle Geltung genießen. Sie sind Fundament unserer Politik, kein schmückendes Beiwerk.

Die Wahl Deutschlands in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ist für uns Anerkennung und Ansporn zugleich. Auch in Zukunft wollen wir daher auf internationaler Ebene an unsere Initiativen zu so wichtigen Fragen wie dem Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung, dem Kampf gegen den Menschenhandel und für das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen anknüpfen.

Aber auch auf nationaler Ebene kann sich unser Engagement sehen lassen. Erstmals nehmen Menschenrechte ein eigenes Kapitel im Koalitionsvertrag ein. Mit den Änderungen im Rom-Statut und unserem Einsatz zur Reform des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof haben wir bereits Kernanliegen wortwörtlich umgesetzt.

Erstmals hat das BMZ ein verbindliches Menschenrechtskonzept erarbeitet, und Menschenrechte sind zentrales Element der neuen Afrika- und Lateinamerikakonzepte der Bundesregierung. Die FDP-Bundestagsfraktion dankt dem Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning, sowie den Ministern Westerwelle, Niebel und Leutheusser-Schnarrenberger für ihren umfassenden Einsatz für die Menschenrechte.
1000-schuster-internationaler_tag_der_menschenrechte.pdf [1]