portal liberal - Aktuelle Meldungen
Aktuelle Meldungen
04.05.2020FDPDigitalisierungGroKo verschläft digitale Möglichkeiten im Kampf gegen Corona
Eine freiwillige Tracing-App, mit der Infektionsketten nachvollzogen werden können, ist laut Manuel Höferlin überfällig. Er wirft der Bundesregierung gravierende Versäumnisse bei der Entwicklung der App vor.
04.05.2020FDPWirtschaftDem Ernst der Krise auch wirtschaftlich gerecht werden
Deutschland steckt in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft haben die Freien Demokraten Vorschläge für ein wirtschaftliches Aufholprogramm beschlossen.
04.05.2020FDPFDPFDP fordert weniger Steuern für Homeoffice
Millionen Menschen arbeiten dieser Tage aus dem Homeoffice. Vor Corona war das noch unvorstellbar. Die Freien Demokraten wollen, dass sie weniger Steuern zahlen müssen.
04.05.2020FDPAußenpolitikGlobale Konfliktlinien verschärfen sich
Die Corona-Pandemie wird international Folgen haben, die bisher nicht absehbar sind. Dennoch spiele Außenpolitik in der aktuellen Debatte kaum eine Rolle. Bijan Djir-Sarai fordert deswegen einen Blick über den Tellerrand.
04.05.2020FDPInnenBundesregierung beschädigt Europa in der Corona-Krise
Die Europäische Union hat in dieser Gesundheitskrise keine gute Figur abgegeben. Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff sieht aber auch die Außenpolitik der Regierung in der Coronavirus-Krise sehr kritisch.
04.05.2020FDPBildungDigitalpakt weiterentwickeln
Derzeit werden Schulen schrittweise wieder geöffnet. Nun kommt es darauf an, Kinder aus einkommensschwachen Familien digital gut auszurüsten. Die FDP fordert, den Digitalpakt dabei konsequenter zu nutzen.
30.04.2020FDPFDPDie neue fdplus-Ausgabe ist da
Die Corona-Pandemie verändert das Leben der Menschen weltweit. Der Schutz von Menschneleben hat für die FDP oberste Priorität. In der neuen fdplus zeigen sie, wie die Coronakrise Schritt für Schritt bewältigt werden kann.
29.04.2020FDPBürgerrechteLockerungen sind kein Gnadenakt, sondern Pflicht
In bis dato kaum vorstellbarem Ausmaß hat der Staat Grundrechte eingeschränkt. Wolfgang Kubicki sieht die Regierung in der Pflicht, diese Eingriffe mit vernünftigen Erklärungen zu legitimieren.
29.04.2020FDPDemokratieWir brauchen eine unabhängige Expertenkommission, die die Regierung kontrolliert
Um die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten, fordert FDP-Chef Christian Lindner eine unabhängige Expertenkommission, die das Handeln der Regierung unter die Lupe nimmt.
28.04.2020FDPWirtschaftWir müssen alles tun, um Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten
In ihrer Frühjahrsprognose rechnet die Bundesregierung mit einem starken Wirtschaftseinbruch. Zeit für Konzepte, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit stärken, meinen die Freien Demokraten.
28.04.2020FraktionenWirtschaftspolitikBegrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter ist inakzeptabel
Bayern reagiert auf eine Rüge des Verwaltungsgerichtshofs zur umstrittenen 800-Quadratmeter-Grenze für Geschäfte: Auch größere Läden dürfen laut Staatsregierung wieder öffnen, wenn sie ihre Verkaufsfläche begrenzen. Von der FDP kommt scharfe Kritik.
28.04.2020FDPFinanzenMittelstand braucht schnelle Liquidität
Der Bundestag hat Wege aus der Coronakrise diskutiert. Zur Debatte stand auch der FDP-Antrag zur Umsetzung der zweiten Stufe der negativen Gewinnsteuer.
28.04.2020FDPBildungAus der Corona-Krise darf keine Bildungskrise werden
Küchentisch statt Klassenzimmer: So sah für viele Kinder und Jugendliche der Lernalltag in den letzten Wochen aus. Nach und nach sollen nun immer mehr von ihnen in die Schulen zurückkehren. Doch die sind schlecht vorbereitet.
27.04.2020FDPInnenStaat muss begründen, wenn er Freiheit einschränkt
Die Debatte über Öffnungsstrategien in der Coronakrise hält FDP-Chef Christian Lindner für wichtig. Hygienekonzepte und regionale Flexibilität seien wichtiger als Ladengrößen und Einheitlichkeit.
Öffnungen für Kino-Betreiber möglich und notwendig
In der aktuellen Öffnungsdebatte der Corona-Maßnahmen kommt die Kulturbranche oftmals zu kurz. FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae spricht sich daher unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln dafür aus, Autokinos im Freisstaat wieder zu erlauben.