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Aktuelle Meldungen
18.01.2013FDPBowling-Turnier: Klarer Sieg für Gelb
Aus ihrem dritten Bowling-Turnier gegen die SPD Finow ist die FDP Eberswalde als klarer Sieger hervorgegangen: Die Liberalen gewannen mit 1061 zu 971 Punkten. Der kommissarische FDP-Ortsvorsitzende Martin Hoeck nahm den Wanderpokal von seinem Amtskollegen von der SPD entgegen. „Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr und wollen den Pokal verteidigen“, so Hoeck. Unter den Spielern war auch der FDP-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Andreas Büttner.
17.01.2013FDP-Fraktion, FDPEU-PolitikKlare Absage an Eurobond-Pläne
Das EU-Parlament hat als Ausweg aus der Krise die EU zur Einführung von Eurobonds gedrängt. Eine Forderung, die bei den deutschen Abgeordneten der FDP, CDU und CSU auf Ablehnung stieß. „Gemeinschaftsanleihen, mit denen ein Land neue Staatsschulden finanziert, während alle anderen Mitglieder der Euro-Zone zur Mithaftung für die Rückzahlung in die Pflicht genommen werden, sind mit der FDP nicht zu machen“, sagte der Vorsitzende der FDP-Delegation im EU-Parlament, Alexander Graf Lambsdorff.
17.01.2013FDPArbeitsmarktGute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“
17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches EngagementDie Gesellschaft ist gefordert
Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.
17.01.2013FDP-Fraktion, StiftungBürgerschaftliches EngagementDie Gesellschaft ist gefordert
Über Antisemitismus und jüdisches Leben in Deutschland haben Vertreter der FDP-Fraktion und des Bildungswerkes ELES auf Einladung der Stiftung für die Freiheit diskutiert. Die FDP-Politiker Otto Fricke und Stefan Ruppert sowie Rabbiner Walter Homolka zogen eine Bilanz vom Antisemitismus-Bericht bis zur Augstein-Broder-Kontroverse. Ihr Fazit: Die Antwort auf zunehmende Judenfeindlichkeit müsse nicht vom Staat, sondern aus der Bürgergesellschaft kommen.
17.01.2013FDP-FraktionFinanzpolitikRot-grüne Steuerpläne: Überflüssig, ungerecht, absurd
Die Finanzpolitiker der FDP-Fraktion sind im Bundestag mit der rot-grünen Steuerpolitik hart ins Gericht gegangen. Volker Wissing hielt der SPD vor, die Kalte Progression verschärft zu haben und untere Einkommen stärker zu belasten. "Das ist sozialdemokratische Realpolitik." Eindringlich warnte er vor den Plänen von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Daniel Volk machte deutlich, dass die Ablehnung des Schweiz-Abkommens die Steuerflucht begünstigt und die Länder finanziell benachteiligt.
17.01.2013FDP-FraktionFinanzpolitikRot-grüne Steuerpläne: Überflüssig, ungerecht, absurd
Die Finanzpolitiker der FDP-Fraktion sind im Bundestag mit der rot-grünen Steuerpolitik hart ins Gericht gegangen. Volker Wissing hielt der SPD vor, die Kalte Progression verschärft zu haben und untere Einkommen stärker zu belasten. "Das ist sozialdemokratische Realpolitik." Eindringlich warnte er vor den Plänen von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Daniel Volk machte deutlich, dass die Ablehnung des Schweiz-Abkommens die Steuerflucht begünstigt und die Länder finanziell benachteiligt.
17.01.2013FDPWirtschaftspolitikDeutschland braucht eine wettbewerbsfähige Luftfahrtindustrie
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgestellte Luftfahrtstrategie beschlossen. Damit reagiert das Kabinett auf den zunehmenden Wettbewerb, in dem sich der Industriezweig behaupten muss. „Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige und leistungsstarke Luftfahrtindustrie“, erklärte Rösler. Die Branche sei ein Wachstumsmotor und daher von großer wirtschaftlicher Bedeutung.
17.01.2013FDPWirtschaftspolitikDeutschland braucht eine wettbewerbsfähige Luftfahrtindustrie
Die Bundesregierung hat am Mittwoch die von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vorgestellte Luftfahrtstrategie beschlossen. Damit reagiert das Kabinett auf den zunehmenden Wettbewerb, in dem sich der Industriezweig behaupten muss. „Deutschland braucht eine wettbewerbsfähige und leistungsstarke Luftfahrtindustrie“, erklärte Rösler. Die Branche sei ein Wachstumsmotor und daher von großer wirtschaftlicher Bedeutung.
17.01.2013FDPLiberale gewinnen Mandat in Blieskastel
Die Liberalen sind wieder im Stadtrat in Blieskastel vertreten. Nachdem der aus der Partei ausgeschiedene Werner Weihrauch sein Mandat niedergelegt hat, konnte mit Roland Bies ein langjährig aktives FDP-Mitglied in den Stadtrat einrücken. „Das ist eine gute Nachricht für die FDP Saar, unsere kommunale Basis wird noch breiter“, sagte FDP-Generalsekretärin Nathalie Zimmer.
17.01.2013FDPArbeitsmarktGute wirtschaftliche Lage ist ein Erfolg der schwarz-gelben Politik
Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht 2013 die Erfolge der schwarz-gelben Koalition hervorgehoben. „Es ist kein Zufall, dass Deutschland europaweit am besten durch die Krise gekommen ist“, sagte er. „Es ist ein Verdienst der Menschen in unserem Lande, aber es ist auch ein Erfolg der Politik.“
16.01.2013StiftungAußenpolitikSüdkorea wählt Frau ins Blaue Haus
Park Geun Hye ist die erste Frau an der Spitze eines ostasiatischen Landes. Gewählt im Dezember zur Präsidentin Südkoreas, offiziell im Amt ab dem 25. Februar. Was verrät das Wahlergebnis über Südkorea? Was macht Frau Park aus ihrem Wahlsieg? Und wie geht sie mit dem Erbe ihres Vaters, des Militärmachthabers Park Chung Hee, um? Diesen Fragen geht Lars-André Richter, Korea-Experte der Stiftung für die Freiheit, in seinem Bericht nach.
16.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEuropa gemeinsam voranbringen
Staatsminister Michael Georg Link (FDP) hat die deutsch-französische Freundschaft als eine Erfolgsgeschichte gewürdigt und ihre Schlüsselrolle für die europäische Integration hervorgehoben. Anlässlich von 50 Jahren Élysée-Vertrag sagte Link, diese Beziehung basiere nicht nur auf gemeinsamer Geschichte und der gelebten Freundschaft der Bürger. Sie sei auch "eine Strategie, um Europa voranzubringen". "Gerade in der Krise brauchen wir einen starken deutsch-französischen Motor", sagte FDP-Europapolitiker Oliver Luksic.
16.01.2013FDP-Fraktion, FDPAußenpolitikEuropa gemeinsam voranbringen
Staatsminister Michael Georg Link (FDP) hat die deutsch-französische Freundschaft als eine Erfolgsgeschichte gewürdigt und ihre Schlüsselrolle für die europäische Integration hervorgehoben. Anlässlich von 50 Jahren Élysée-Vertrag sagte Link, diese Beziehung basiere nicht nur auf gemeinsamer Geschichte und der gelebten Freundschaft der Bürger. Sie sei auch "eine Strategie, um Europa voranzubringen". "Gerade in der Krise brauchen wir einen starken deutsch-französischen Motor", sagte FDP-Europapolitiker Oliver Luksic.
Entlastung der Mittelschicht gehört zum Wertekanon
In gleich zwei Interviews hat FDP-Chef Philipp Rösler die liberalen Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf und die Erfolge der FDP in der Koalition dargelegt. Mit den Themen Wachstum, Schuldenabbau und dem Fokus auf Bildungspolitik und Bürgerrechten sei die FDP “jetzt auf dem richtigen Kurs." Rösler unterstrich zudem, dass zu „unserem liberalen Wertekanon die Entlastung der Mittelschicht“ gehöre.